Bundesamt für Innere Sicherheit: Unterschied zwischen den Versionen

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==Aufgaben==
==Aufgaben==
Die Aufgaben des BIS umfassen eine große Reichweite unterschiedlichster Themenkomplexe.
Die Aufgaben des BIS umfassen eine große Reichweite unterschiedlichster Themenkomplexe.
===Kontrolle der Sicherheitsdienste===
Eine der Aufgaben des BIS ist die Überprüfung, Beaufsichtung und Bestätigung der "Rechtmäßigkeit für Ausschreibungen innerhalb der ADL bezüglich der Vergabe von öffentlichen Polizeiaufgaben an private Dienstleister" und auch "die gesetzeskonforme Durchführung von polizeilich-exekutiven Aufgaben von privaten Dienstleistern auf dem Territorium der ADL sicherstellen".<ref name="SHB4 45">{{QDE|shb4}} S.45</ref>
Im Rahmen dieses Auftrages schaut das BIS auch auf die Konzernsicherheitsdienste, um so Kompetenzüberschreitungen ahnden zu können, aber auch um die Rechte von Konzerngardisten wahren zu können. Dabei ist das Erlangen von Beweisen, die vor einem Allianzgericht standhalten, eine komplizierte Sache. Das BIS hat zwar einen gewissen Spielraum, ist aber immernoch an das Grundgesetz des ADL gebunden, was offensichtlich illegale Aktionen somit ausschließt.<ref name="SHB4 45"/>
Um an Informationen zu kommen, führt der offensichtlichste Weg über den ''Bundesbeauftragen der ADL-Regierung für Sicherheitsfragen''. Bei diesem können betroffene Bürgerinnen und Bürger ganz anonym Beschwerde oder Hinweise auf Verstöße und anderes Fehlverhalten der Sicherheitsbehörden mitteilen. Wenn sich diese als geradezu eklatant erweisen, dann geht man diesen Missständen nach und es folgen auch idealerweise Konsequenzen. Diese Sachen werden einmal im Jahr in einem Bericht veröffentlicht.<ref name="SHB4 45"/>
Die Verfassung erlaubt dem BIS auch den Einsatz von Informanten und Spitzeln, die man auch heute noch im Beamtendeutsch unter dessen alter Bezeichnung ''Vertrauensmann'' (kurz V-Mann) benennt. Diese werden entweder vom BIS angeworden oder melden sich freiwillig, wobei es viele Gründe für so eine Anstellung gibt. Meistens sind es aber finanzielle Gründe. Dabei arbeiten diese entweder schon für einen Sicherheitsdienstleister oder bewerben sich im Auftrag des BIS. Ihre Aufgabe ist aber immer gleich: Im Auftrag des BIS den Sicherheitsdienst aus dem Inneren überwachen und Vorfälle melden.<ref name="SHB4 45"/>
Wenn die Hiwneise und / oder andere Beschwerden ausreichen, kann das BIS auch eine Sicherheitsinsepektion anordnen, was eine etwas formellere Bezeichnung für eine Razzia ist. Dabei muss man aber aufpassen, da man bei einer unrechtmäßigen Razzia ziemlich schnell eine horrende Schadensersatzforderung verpasst bekommt.<ref name="SHB4 45"/>


==Organisation==
==Organisation==

Version vom 7. April 2022, 19:04 Uhr

Bundesamt für Innere Sicherheit
Überblick (Stand: 2080) [1]
Abkürzung: BIS
Typ: Staatlicher Inlandsgeheimdienst
Gründung: 08. Juni 2045
Führung: Peer Boddenberg[2]
Mitgliederzahl: ca. 3.500
Agenda: Innere Sicherheit (Terrorismus- und Spionage-Abwehr, Überwachung der Landesregierungen, Bekämpfung der Organisierten Kriminalität)

Das Bundesamt für Innere Sicherheit (BIS) ist mehr ein Geheimdienst als eine Polizeieinheit. Diese Behörde beschäftigt sich mit Terror- und Spionageabwehr, Landesverrat, Organisierter Kriminalität und Megacorp-Aktivitäten.

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Geschichte

Ursprünge

Die Ursprünge des Bundesamtes für Innere Sicherheit finden sich in seinen Vorgängerinstitutionen. Zu Zeiten der Bundesrepublik Deutschland das Bundesamt für Verfassungsschutz (oder schlicht Verfassungsschutz), die wiederum dem Reichskommissar für Überwachung der öffentlichen Ordnung (RKO) des Deutschen Reichts und der Weimarer Republik nachfolgte, welche damit betraut waren, alle extremen politischen Bewegungen zu beobachten. Auf den RKO folgte die berüchtigte Gestapo - die Geheime staatspolizei, die im Auftrag der Nazis deren Feinde verhaftete, folterte und schließlich verschwinden ließ.[1]

Mit der Gründung der BRD wurde auch der Verfassungsschutz auf Wunsch der britischen, amerikanischen und französischen Besatzungsmächte gegründet und stand auch die ersten Jahre unter deren Kontrolle. Dieses neue Bundesamt sollte Informationen über "umstürzlerische, gegen die Budnesregierung gerichtete Tätigen" sammeln und dann an die Sicherheitsbehörden weiterleiten, dabei aber ohne selbst polizeiliche Befugnisse zu besitzen.[1]

In den Jahren nach der Jahrtausendwende konnte der Verfassungsschutz wohl Erfolge feiern, aber manches mal auch Skandale erleiden. So erkannte das Bundesamt unter anderem den Militärputsch von Horst Stöckter im Jahr 2008 nicht schnell genug und war auch bei der Abspaltung des Süddeutschen Bundes im zu lahm gewesen. Nur dank alter Gefälligkeiten konnte sich das Amt mit Händen und Füßen gegen die Auflösung wehren.[1]

Gründung der ADL

Die Gründung der ADL am 08. Juni 2045 markierte auch die Geburtsstunde des Bundesamtes für Innere Sicherheit (BIS). Dabei hatten die Gründungsväter- und Mütter der ADL genug Umsicht, auf die Sechste Welt zu reagieren und dieses neue Amt mit entsprechenden Befähigungen auszustatten.[2]

Crash 2.0

Im Fallout des Crashs von 2064 stürmte der BSI - unter dem Vorwand der Untersuchung des von Winternight verübten Otaku-Massakers - den Shadowland-Knoten im Osten Berlins, wobei Roter Korsar - einer der Sysops - ums Leben kam und AHAB, Reality Check und Konwacht verhaftet und die von Dator beschaffte Hardware komplett beschlagnahmt wurde.[3]

Emergenz

Als während der Technomancer-Verfolgung am 04. Juni 2070 anonyme Hinweise eingingen, dass ein Technomancer-Angriff auf das Senatsgebäude des Rhein-Ruhr-Megaplexes bevorstünde, stürmten Kräfte der Rhein-Ruhr-Polizei und des BIS das Gebäude in der laufenden Sitzung und evakuierten das Gebäude. Anschließend durchsuchte man die Umgebung, konnte aber nichts finden.[4]

Bundestagswahlen 2078

Kurz vor der Bundestagswahl von 2078 führte das BIS ein Sicherheitsaudit des eVoting-Systems durch.[5] Ein BIS-Agent, der in der neoanarchistischen Schattenszene als Johnson agierte (und dabei besonders Runs gegen Ares in Auftrag gab) wurde Opfer eines Drohnenattentats, kurz nachdem er das Innenministerium in Hannover verlassen hatte. Das Bekennerschreiben deutet darauf hin, dass er damit einige Leute verärgert hatte, vom Tiefen Staat als Schachfiguren benutzt worden zu sein.[6]

Grundlagen

Status

In seiner Position agiert das BIS als Inlandsnachrichtendienst der ADL und ist eine Bundesbehörde, die dem Bundesministerium des Inneren unmittelbar nachgeordnet ist und somit keine eigene Rechtsfähigkeit besitzt. Die Zuständigkeit des BIS erstreckt sich auf das gesamte Gebiet der ADL und das BIS verfügt dabei - nominell - über keine polizeilichen Verfügnisse.[2]

AllVerfSchG

Von rechtlicher Seite ist das BIS an das sogenannte Allianzverfassungsschutzgesetz (kurz AllVerfSchG) gebunden, was bedeutet, dass das Amt auch an das geltende Recht der ADL gebunden ist und keinerlei Sonderrechte besitzt. Das bedeutet, dass Tätigkeiten, wie etwa das Verschleppen, foltern oder liquidieren ihnen verboten ist.[7]

Gemäß dem AllVerfSchG soll das BIS mit den Verfassungsschutzämtern der jeweiligen ADL-Länder zusammenarbeiten. Die Realität sieht aber anders aus, da die Allianzländer zu misstrauisch gegenüber der Allianzregierung sind, sodass man allenfalls im allergrößten Notfall Informationen teilt. Hinzu kommt die stark unterschiedliche Professionalität der jeweiligen Verfassungsschutzämter. Manche von ihnen sind heute nur noch winzige Behörden zur Postensicherung oder zur Abschiebung unliebsamer Mitarbeiter, während andere sich jede Mühe geben, sich vom BIS oder gar der ADL selbst loszusagen.[7]

Hinzu kommt, dass Allianzländer wie etwa Groß-Frankfurt und Hamburg unlängst ihre Polizeiaufgaben anprivate Anbieter wie Sternschutz Security und Hanse Security GmbH ausgelagert haben, die lokal nun auch Aufgaben des Staatsschutzes erfüllen und dabei vom BIS kontrolliert werden.

Leitung

Präsident

Geleitet wird das BIS vom Präsidenten des Bundesamtes für Innere Sicherheit, eine Position die vom Innenminister ernannt wird und auch nur von diesem entlassen werden kann. Auch kann nur der Innenminister dem Präsidenten Weisungen erteilen, niemand sonst.[2]

Seit 2075 hat Peer Boddenberg dieses Amt inne. Die Wahl fiel auf ihn, nachdem die Bundesregierung nach dem Tod seines betagten Vorgängers eine Verjüngung in der Führungsetage des Amtes wollte. Bisher konnte er die Machtstellung des BIS deutlich ausbauen, wodurch sein Wort inzwischen großes Gewicht bei der Bundeskanzlerin haben soll.[2]

Kontrollgremium

Der Präsident muss einmal im Jahr dem parlamentarischen Kontrollgremium einen streng geheimen Bericht abliefern. Es ist seit seiner Gründung ein offenes Geheimnis, dass so ein Bericht mit Statistiken und allgemeinen Formulierungen vollgestopft ist. Diese allgemeinen Verlautbarungen haben eigentlich keine wirklich wichtigen Informationen.[7]

Die Mitglieder dieses Kontrollgremiums sind berechtigt, die Dienststellen des BIS zu betreten und Akteneinsicht zu fordern, nachdem sie dies im Vorwege bekannt gegeben haben. Auch dürfen sie Nachrichtendienstmitarbeiter zu einzelnen Themen offiziell befragen.[7]

Aufgaben

Die Aufgaben des BIS umfassen eine große Reichweite unterschiedlichster Themenkomplexe.

Kontrolle der Sicherheitsdienste

Eine der Aufgaben des BIS ist die Überprüfung, Beaufsichtung und Bestätigung der "Rechtmäßigkeit für Ausschreibungen innerhalb der ADL bezüglich der Vergabe von öffentlichen Polizeiaufgaben an private Dienstleister" und auch "die gesetzeskonforme Durchführung von polizeilich-exekutiven Aufgaben von privaten Dienstleistern auf dem Territorium der ADL sicherstellen".[8]

Im Rahmen dieses Auftrages schaut das BIS auch auf die Konzernsicherheitsdienste, um so Kompetenzüberschreitungen ahnden zu können, aber auch um die Rechte von Konzerngardisten wahren zu können. Dabei ist das Erlangen von Beweisen, die vor einem Allianzgericht standhalten, eine komplizierte Sache. Das BIS hat zwar einen gewissen Spielraum, ist aber immernoch an das Grundgesetz des ADL gebunden, was offensichtlich illegale Aktionen somit ausschließt.[8]

Um an Informationen zu kommen, führt der offensichtlichste Weg über den Bundesbeauftragen der ADL-Regierung für Sicherheitsfragen. Bei diesem können betroffene Bürgerinnen und Bürger ganz anonym Beschwerde oder Hinweise auf Verstöße und anderes Fehlverhalten der Sicherheitsbehörden mitteilen. Wenn sich diese als geradezu eklatant erweisen, dann geht man diesen Missständen nach und es folgen auch idealerweise Konsequenzen. Diese Sachen werden einmal im Jahr in einem Bericht veröffentlicht.[8]

Die Verfassung erlaubt dem BIS auch den Einsatz von Informanten und Spitzeln, die man auch heute noch im Beamtendeutsch unter dessen alter Bezeichnung Vertrauensmann (kurz V-Mann) benennt. Diese werden entweder vom BIS angeworden oder melden sich freiwillig, wobei es viele Gründe für so eine Anstellung gibt. Meistens sind es aber finanzielle Gründe. Dabei arbeiten diese entweder schon für einen Sicherheitsdienstleister oder bewerben sich im Auftrag des BIS. Ihre Aufgabe ist aber immer gleich: Im Auftrag des BIS den Sicherheitsdienst aus dem Inneren überwachen und Vorfälle melden.[8]

Wenn die Hiwneise und / oder andere Beschwerden ausreichen, kann das BIS auch eine Sicherheitsinsepektion anordnen, was eine etwas formellere Bezeichnung für eine Razzia ist. Dabei muss man aber aufpassen, da man bei einer unrechtmäßigen Razzia ziemlich schnell eine horrende Schadensersatzforderung verpasst bekommt.[8]

Organisation

Auch wenn man die genauen Zahlen nicht kennt, geht man davon aus, dass das BIS rund 3.500 Mitarbeiter besitzt.[2] Dabei hat das BIs scheinbar unzählige Abteilungen, Unterausschüsse und Taskforces, welche aber so gesehen absolut nichtsagend sind.[9]

Spezialeinheiten

Neben normalen Agenten hat das BIS auch zahlreiche - oft initiierte - hermetische Magier im Feldeinsatz, deren Effektivität oft wirklich erschreckend ist und in punkto Matrixsicherheit gibt es beim Bundesamt für Innere Sicherheit die «Einheit 13», die einige der besten Kampfdecker der ADL gegen die Matrix-Aktivitäten von Verfassungsfeinden wie radikale Policlubs und Terroristen ins Feld führt.

Eine weitere Sonderabteilung ist die Sonderunterstützungsgruppe, die sich aus Elitekämpfern zusammensetzt und nur dann zum Einsatz kommt, wenn sie auch vom BIS angefordert wird.

Standorte

Man hört seit jüngerer Zeit Gerüchte um ein Projekt namens "Hannover 2085", wobei die ADL-Regierung plane, die "Konrad-Adenauer-Ministerialarkologie" in Hannover-Linden nahe der Südstadt zu errichten. In dieser sollen dann alle Abteilungen und Behörden des Innen- und Verteidigungsministeriums gebündelt werden. Das soll wiederum die größtmöglichen Synergieeffekte erzielen.[2]

Kooperation

Im Bedarfsfall greifen die Undercover-Agenten des BIS auf den BGS (Bundesgrenzschutz) und andere Polizeieinheiten zurück. Häufig werden konzertierte Aktionen auch gemeinsam mit dem BKA durchgeführt. Dabei stehen Beispiele wie «Aktion Zebra» gegen die Insektengeister 2055 und «Operation Schneetreiben» gegen einen ADL-weiten Seoulpa-Ring 2059, bei denen die Zusammenarbeit perfekt funktionierte und Muster an Effektivität und Koordination waren, anderen gemeinsamen Unternehmungen gegenüber, bei denen sich die Behörden durch Kompetenzgerangel gegenseitig mehr behinderten als unterstützten.[10]

Die Zusammenarbeit mit den beiden Schwesterdiensten, dem Bundeskriminalamt und dem Bundesgrenzschutz ist nicht immer nur positiv. Man ist zwar durchaus aufeinander angewiesen, um den eigenen Auftrag zu erfüllen, aber auf der anderen Seite ist das BIS auf größtmögliche Geheimhaltung bedacht, weshalb es eifersüchtig seine Interna hütet. Es lässt sich sagen, dass für jedes Mal, bei dem die Kooperation zwischen den Institutionen klappt, es viele andere Fälle gibt, wo man sich entweder behinderte oder zumindest nicht half.[7]

Das BIS im Schatten

Das BIS soll hin und wieder auch abstreitbare Aktivposten einsetzen, um illegale Konzernaktivitäten aufzudecken. Wenn ein Runner also vom BIS geschnappt wurde und sich gut verkaufen kann, dann wird seine Akte gelöscht und er wird in die Pflicht genommen, einen selbstmörderischen Run auf sich zu nehmen. Das mag grausam erscheinen, aber wenn das BIS explizit nach diesem oder jenem Runner sucht, hat er ohnehin schon gewaltige Probleme.[11]


Endnoten

Quellenangabe

Index

Deutsch Englisch

Weblinks