Hamburger Senat: Unterschied zwischen den Versionen

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Der '''Hamburger Senat''' bildet die Stadtregierung der [[Hamburg|Freien und Hansestadt Hamburg]], an deren Spitze der Erste Bürgermeister steht. Gegenwärtig ist [[Vesna Lyzhichko]] Erste Bürgermeisterin.
Der '''Hamburger Senat''' (engl. ''Senate of Hamburg'') bildete die Stadtregierung der [[Hamburg|Freien und Hansestadt Hamburg]], an deren Spitze der Erste Bürgermeister stand. Seit [[2069]] hatte [[Vesna Lyzhichko]] den Posten als Erste Bürgermeisterin inne.


==Geschichte==
==Geschichte==
===Bewaffnete Sicherheitsdienste===
===Bewaffnete Sicherheitsdienste===
Im Zuge der Demonstrationen und Straßenschlachten, die nach der Räumung von ''Bambule'' immer stärker wurden, erlaubte der Senat privaten Sicherheitsdiensten, scharfe Waffen zu führen.<ref name="DPH 12">{{QDE|dp:h}} S.12</ref>
[[2005]] erließ der Senat eine Notverordnung, die privaten Sicherheitsdiensten der [[Megakonzerne]] erlaubte, mit Schusswaffen ausgestattet zu werden. Dies war eine Reaktion auf die bewaffneten Straßenkämpfe, Anschläge und wachsende Kriminalität, der die Polizei zunehmend machtlos gegenüber stand.<ref name="SS2 126">{{QDE|ss2}} S.126</ref>


===HanSec===
Als kurz darauf der [[Osteuropäischer Grenzkrieg|Osteuropäische Grenzkrieg]] ausbrach, hatte die Hansestadt zudem mit dem Ansturm abertausender Flüchtlinge aus Osteuropa zu kämpfen. In der Folge entschied man, die Verwaltung großer Teile der Polizeiaufgaben an die Sicherheitsgesellschaft [[Hanse Security GmbH]] vergab.<ref name="SS2 126"/>
Nach dem der [[Osteuropäischer Grenzkrieg|Osteuropäische Grenzkrieg]] von [[2005]] bis [[2009]] und der [[Cattenom-GAU]] von [[2008]] etliche Flüchtlinge und Asylsuchende nach Hamburg spülte, entschied der Senat, die [[Hanse Security GmbH]] zur Unterstützung der Polizei anzustellen.<ref name="DPH 12"/>


==Wahlverfahren==
===Schwarze Flut und Militärregierung===
Nachdem die [[Schwarze Flut]] im Jahr [[2011]] die Stadt verwüstete, folgte eine Isolation der Hansestadt vom Umland. Hunderttausende wurden obdachlos und die wirtschaftlichen Schäden gingen in die Milliarden, als etliche kleinere Firmen Konkurs anmeldeten. Größere Konzerne kauften ihre Konkurrenten auf und die Schere zwischen Arm und Reich weitete sich abermals. Der Senat reagierte mit der Erklärung des Ausnahmezustandes, der bis Ende des Jahres anhalten würde. Derweil florierten [[Schmuggel]], illegaler Menschenhandel, [[Piraterie]] und Prositution. Die Hansestadt verwandelte sich in ein Schmugglerparadies, gegenüber dem der Senat nur Kapitulieren wurde. Nachdem die [[Bundeswehr]] unter [[Horst Stöckter]] putschte, übernahm sie in Folge am [[24. Juni]] die Kontrolle auch in Hamburg.<ref name="SS2 126"/>
 
[[2012]] beschloss zudem der Senat, unter Kontrolle der provisorischen [[Deutscher Militärrat|Militärregierung]] und dem Einfluss diverser [[Megakonzerne]], die fast vollständig zerstörte Insel Wilhelmsburg in eine Gefängnisinsel umzuwandeln.<ref name="SS2 139">{{QDE|ss2}} S.139</ref>
 
Als wenige Jahre später, etwa [[2014]] / [[2015]] die Militärregierung wieder abtrat, kehrte die Demokratie auch in Hamburg zurück. Der neue Senat übernahm wieder die Kontrolle über die Freistadt und begann mit dem Wiederaufbau.<ref name="SS2 126"/>
 
===Eurokriege===
Nachdem die [[Eurokriege]] begannen, erklärte sich die Stadt zu einer entmilitarisierten Zone und war die [[Bundeswehr]] kurzerhand raus. Die nun leer stehenden Gebäude wurden von den Kriegsflüchtlingen aus allen beteiligten Ländern besiedelt. Großkonzerne und Senat nutzten diese Flüchtlingswelle sowohl für den Wiederaufbau des zum Teil immer noch verheerten Hafengebietes und des Bezirks [[Neue Mitte (Hamburg)|Neue Mitte]], sowie auch für den Ausbau der Infrastruktur ([[Hanseatenbrücke]] und [[Theodor-Storm-Damm]]).<ref name="SS2 126"/>
 
Als [[2040]] die Hansestadt durch gezielte Überfälle des [[Klabauterbund]]es und zahlreicher anderer Hovercraftpiraten gebeutelt wurde, erhielt der Senat eine [[Kiel]]er Marineeinheit zum Schutz der [[Nordsee]]linien und des Hafens. Später gliederte man die bewaffnete Einheit an den [[Bundeszollverwaltung|Zoll]] an und nannte sie in [[Hamburger Zoll- und Marineschutztruppe]] um.<ref>{{QDE|ss2}} S.126-127</ref>
 
===Wahlen 2069===
Während die Senatoren in der Vergangenheit jeweils von der Bürgerschaft gewählt wurden, was jedes Mal zu einem großen Postengeschachere in der jeweils aktuellen Regierungskoalition führte, ist man [[2069]] von diesem Modus abgewichen: Nach dem die vorgezogenen Bürgerschaftswahlen 2069 eine total zersplitterte Bürgerschaft hervorgebracht hatte, in der 16 Parteien vertreten waren, und die es in drei Wahlgängen nicht schaffte, einen funktionsfähigen Senat zu wählen, gab man den Wählern erstmals in der Geschichte Hamburgs die Möglichkeit, die Senatoren in einer Urwahl direkt zu bestimmen.<ref>{{QDE|dp:h}} S.13</ref> Dies funktionierte überraschend gut, was nicht zuletzt daran lag, dass es sich diesmal um eine reine Persönlichkeitswahl handelte, und verhalf neben Parteipolitikern auch einer ganzen Reihe von parteilosen Experten zu Senatorenposten.<ref name="ss2-144">{{QDE|ss2}} S.144</ref>
Während die Senatoren in der Vergangenheit jeweils von der Bürgerschaft gewählt wurden, was jedes Mal zu einem großen Postengeschachere in der jeweils aktuellen Regierungskoalition führte, ist man [[2069]] von diesem Modus abgewichen: Nach dem die vorgezogenen Bürgerschaftswahlen 2069 eine total zersplitterte Bürgerschaft hervorgebracht hatte, in der 16 Parteien vertreten waren, und die es in drei Wahlgängen nicht schaffte, einen funktionsfähigen Senat zu wählen, gab man den Wählern erstmals in der Geschichte Hamburgs die Möglichkeit, die Senatoren in einer Urwahl direkt zu bestimmen.<ref>{{QDE|dp:h}} S.13</ref> Dies funktionierte überraschend gut, was nicht zuletzt daran lag, dass es sich diesmal um eine reine Persönlichkeitswahl handelte, und verhalf neben Parteipolitikern auch einer ganzen Reihe von parteilosen Experten zu Senatorenposten.<ref name="ss2-144">{{QDE|ss2}} S.144</ref>
Der jüngst gewählte Senat unter Oberbürgermeisterin [[Vesna Lyzhichko]] nahm seine Aufgabe ernst und schaffte es durch die "Verstaatlichung" diverser Bankrotter Betriebe neue Arbeitsplätze zu schaffen. Damit man die Investitionen tragen konnte, widersetzte sich der Senat den Beschränkungen von [[ADL]] und [[NEEC]], was zu einigen Spannungen im [[Bundesrat (Deutschland)|Bundesrat]] führte. Hinzu kam die Anti-NEEC-Einstellung sowie die Ablehnung des größer werdenden Einflusses von [[Saeder-Krupp]] und des [[Frankfurter Bankenverein]]s, was für ausreichend Reibereien sorgte.<ref name="SS2 127">{{QDE|ss2}} S.127</ref> Einer dieser geretteten Betriebe, die [[Leonberg und Blumhardt Schiffsreederei]], wurde über Wasser gehalten, bis sie wieder einigermaßen stehen konnte, ehe man sie schließlich an [[Kalmaar]] verkaufte.<ref name="SS2 145">{{QDE|ss2}} S.145</ref>
==Organisation==
Der Senat hatte auch einen Sitz im [[Hamburger Hafen Management Center]] (HHMC), der die [[Freihafenhandelszone]] verwaltete. Vertreter dort war Dr. [[Jan Reuthe]]<ref>{{QDE|dp:h}} S.76</ref>, der diesen Posten bereits [[2072]] bekleidete.<ref>{{QDE|ss2}} S.158</ref>
===Wahlverfahren===
Der Senat wurde von der [[Hamburger Bürgerschaft]] gewählt.<ref>{{QDE|ss2}} S.143</ref>
===Sitz===
Der Sitz des Hamburger Senats lag im Regierungsviertel des Bezirks [[Wandsbek]], wo auch die Bürgerschaft, das Rathaus und etliche Behörden beheimatet waren.<ref>{{QDE|dp:h}} S.58</ref>


==Mitglieder des Hamburger Senats==
==Mitglieder des Hamburger Senats==
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| [[Jan-Peer Osterfelden]] || [[CVPH]] || Behörde für Bildung und Sport  || Stellvertretender Bürgermeister ||
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| [[Jan-Peer Osterfelden]] || [[Christliche Volkspartei Hamburg|CVPH]] || Behörde für Bildung und Sport  || Stellvertretender Bürgermeister ||
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| [[Anneliese Sadowia]] || parteilos || Behörde für Inneres || Innensenatorin || [[Hanse Security GmbH]]
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| [[Anja Kahn]] || [[Hamburger Anarchosyndikalistische Union|HASU]] || Behörde für Arbeits- und Innenwirtschaft || ||
| [[Anja Kahn]] || [[Hamburger Anarchosyndikalistische Union|HASU]] || Behörde für Arbeits- und Innenwirtschaft || ||
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==Mitarbeiter==
*Dr. [[Jan Reuthe]]


==Endnoten==
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===Quellenangabe===
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==Index==
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===Quellenbücher===
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[[Kategorie:Hamburg]]

Aktuelle Version vom 18. Februar 2024, 21:44 Uhr

Der Hamburger Senat (engl. Senate of Hamburg) bildete die Stadtregierung der Freien und Hansestadt Hamburg, an deren Spitze der Erste Bürgermeister stand. Seit 2069 hatte Vesna Lyzhichko den Posten als Erste Bürgermeisterin inne.

Geschichte

Bewaffnete Sicherheitsdienste

2005 erließ der Senat eine Notverordnung, die privaten Sicherheitsdiensten der Megakonzerne erlaubte, mit Schusswaffen ausgestattet zu werden. Dies war eine Reaktion auf die bewaffneten Straßenkämpfe, Anschläge und wachsende Kriminalität, der die Polizei zunehmend machtlos gegenüber stand.[1]

Als kurz darauf der Osteuropäische Grenzkrieg ausbrach, hatte die Hansestadt zudem mit dem Ansturm abertausender Flüchtlinge aus Osteuropa zu kämpfen. In der Folge entschied man, die Verwaltung großer Teile der Polizeiaufgaben an die Sicherheitsgesellschaft Hanse Security GmbH vergab.[1]

Schwarze Flut und Militärregierung

Nachdem die Schwarze Flut im Jahr 2011 die Stadt verwüstete, folgte eine Isolation der Hansestadt vom Umland. Hunderttausende wurden obdachlos und die wirtschaftlichen Schäden gingen in die Milliarden, als etliche kleinere Firmen Konkurs anmeldeten. Größere Konzerne kauften ihre Konkurrenten auf und die Schere zwischen Arm und Reich weitete sich abermals. Der Senat reagierte mit der Erklärung des Ausnahmezustandes, der bis Ende des Jahres anhalten würde. Derweil florierten Schmuggel, illegaler Menschenhandel, Piraterie und Prositution. Die Hansestadt verwandelte sich in ein Schmugglerparadies, gegenüber dem der Senat nur Kapitulieren wurde. Nachdem die Bundeswehr unter Horst Stöckter putschte, übernahm sie in Folge am 24. Juni die Kontrolle auch in Hamburg.[1]

2012 beschloss zudem der Senat, unter Kontrolle der provisorischen Militärregierung und dem Einfluss diverser Megakonzerne, die fast vollständig zerstörte Insel Wilhelmsburg in eine Gefängnisinsel umzuwandeln.[2]

Als wenige Jahre später, etwa 2014 / 2015 die Militärregierung wieder abtrat, kehrte die Demokratie auch in Hamburg zurück. Der neue Senat übernahm wieder die Kontrolle über die Freistadt und begann mit dem Wiederaufbau.[1]

Eurokriege

Nachdem die Eurokriege begannen, erklärte sich die Stadt zu einer entmilitarisierten Zone und war die Bundeswehr kurzerhand raus. Die nun leer stehenden Gebäude wurden von den Kriegsflüchtlingen aus allen beteiligten Ländern besiedelt. Großkonzerne und Senat nutzten diese Flüchtlingswelle sowohl für den Wiederaufbau des zum Teil immer noch verheerten Hafengebietes und des Bezirks Neue Mitte, sowie auch für den Ausbau der Infrastruktur (Hanseatenbrücke und Theodor-Storm-Damm).[1]

Als 2040 die Hansestadt durch gezielte Überfälle des Klabauterbundes und zahlreicher anderer Hovercraftpiraten gebeutelt wurde, erhielt der Senat eine Kieler Marineeinheit zum Schutz der Nordseelinien und des Hafens. Später gliederte man die bewaffnete Einheit an den Zoll an und nannte sie in Hamburger Zoll- und Marineschutztruppe um.[3]

Wahlen 2069

Während die Senatoren in der Vergangenheit jeweils von der Bürgerschaft gewählt wurden, was jedes Mal zu einem großen Postengeschachere in der jeweils aktuellen Regierungskoalition führte, ist man 2069 von diesem Modus abgewichen: Nach dem die vorgezogenen Bürgerschaftswahlen 2069 eine total zersplitterte Bürgerschaft hervorgebracht hatte, in der 16 Parteien vertreten waren, und die es in drei Wahlgängen nicht schaffte, einen funktionsfähigen Senat zu wählen, gab man den Wählern erstmals in der Geschichte Hamburgs die Möglichkeit, die Senatoren in einer Urwahl direkt zu bestimmen.[4] Dies funktionierte überraschend gut, was nicht zuletzt daran lag, dass es sich diesmal um eine reine Persönlichkeitswahl handelte, und verhalf neben Parteipolitikern auch einer ganzen Reihe von parteilosen Experten zu Senatorenposten.[5]

Der jüngst gewählte Senat unter Oberbürgermeisterin Vesna Lyzhichko nahm seine Aufgabe ernst und schaffte es durch die "Verstaatlichung" diverser Bankrotter Betriebe neue Arbeitsplätze zu schaffen. Damit man die Investitionen tragen konnte, widersetzte sich der Senat den Beschränkungen von ADL und NEEC, was zu einigen Spannungen im Bundesrat führte. Hinzu kam die Anti-NEEC-Einstellung sowie die Ablehnung des größer werdenden Einflusses von Saeder-Krupp und des Frankfurter Bankenvereins, was für ausreichend Reibereien sorgte.[6] Einer dieser geretteten Betriebe, die Leonberg und Blumhardt Schiffsreederei, wurde über Wasser gehalten, bis sie wieder einigermaßen stehen konnte, ehe man sie schließlich an Kalmaar verkaufte.[7]

Organisation

Der Senat hatte auch einen Sitz im Hamburger Hafen Management Center (HHMC), der die Freihafenhandelszone verwaltete. Vertreter dort war Dr. Jan Reuthe[8], der diesen Posten bereits 2072 bekleidete.[9]

Wahlverfahren

Der Senat wurde von der Hamburger Bürgerschaft gewählt.[10]

Sitz

Der Sitz des Hamburger Senats lag im Regierungsviertel des Bezirks Wandsbek, wo auch die Bürgerschaft, das Rathaus und etliche Behörden beheimatet waren.[11]

Mitglieder des Hamburger Senats

Zusammensetzung 2069

Senatoren 2069[12]
Name Parteizugehörigkeit Ressort Amt Anmerkungen
Vesna Lyzhichko HUSPD Senatspräsidentin Erste Bürgermeisterin
Jan-Peer Osterfelden CVPH Behörde für Bildung und Sport Stellvertretender Bürgermeister
Janna Oolstedt Die Hamburger Grünen Behörde für Soziales - Mutter Erde-Policlub
Anneliese Sadowia parteilos Behörde für Inneres Innensenatorin Hanse Security GmbH
Sascha Jolk Die Hamburger Grünen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Gerrit Landsknecht HESP Behörde für Arbeits- und Innenwirtschaft
Ole Sand HESP Behörde für Außenwirtschaft und Konzernpolitik
Fiona-Chantal Ruprecht CVPH Behörde für Wissenschaft und Gesundheit - New Frontier Society
Dr. Sergej Mahon parteilos Finanzbehörde
Prof. Dr. Karla Leihewasser parteilos Justizbehörde
Dr. Stefan Schmidt USPD Kulturbehörde - DeMeKo
Sören DeBoost LDFP Behörde für Verkehrsangelegenheiten
Dr. Stephanie Pell parteilos Behörde für Magische Belange - Dr. Faustus Gesellschaft
Marcel Thomas Junkermann LDFP Behörde für Matrixangelegenheiten

Zusammensetzung 2080

Senatoren 2080[13]
Name Parteizugehörigkeit Ressort Amt Anmerkungen
Vesna Lyzhichko HUSPD Senatspräsidentin Erste Bürgermeisterin
Jan-Peer Osterfelden CVPH Behörde für Bildung und Sport Stellvertretender Bürgermeister
Janna Oolstedt Die Hamburger Grünen Behörde für Soziales - Mutter Erde-Policlub
Anneliese Sadowia parteilos Behörde für Inneres Innensenatorin Hanse Security GmbH
Sascha Jolk Die Hamburger Grünen Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Anja Kahn HASU Behörde für Arbeits- und Innenwirtschaft
Ole Sandt HESP Behörde für Außenwirtschaft und Konzernpolitik
Fiona-Chantal Ruprecht CVPH Behörde für Wissenschaft und Gesundheit - New Frontier Society
Dr. Sergej Mahon parteilos Finanzbehörde
Prof. Dr. Karla Leihewasser parteilos Justizbehörde
Tine Helm HUSPD Kulturbehörde -
Sören DeBoost LDFP Behörde für Verkehrsangelegenheiten
Dr. Stephanie Pell parteilos Behörde für Magische Belange - Dr. Faustus Gesellschaft
Marcel Thomas Junkermann LDFP Behörde für Matrixangelegenheiten

Mitarbeiter

Endnoten

  1. ↑ a b c d e Schattenstädte, Neuauflage S.126
  2. ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.139
  3. ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.126-127
  4. ↑ Datapuls: Hamburg S.13
  5. ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.144
  6. ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.127
  7. ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.145
  8. ↑ Datapuls: Hamburg S.76
  9. ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.158
  10. ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.143
  11. ↑ Datapuls: Hamburg S.58
  12. ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.146
  13. ↑ Datapuls: Hamburg S.119

Index

Quellenbücher

Deutsch Englisch

Sonstige

Weblinks

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