Hamburger Senat: Unterschied zwischen den Versionen
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==Mitglieder des Hamburger Senats== | ==Mitglieder des Hamburger Senats== | ||
Version vom 15. November 2022, 21:24 Uhr
Der Hamburger Senat (engl. Senate of Hamburg) bildete die Stadtregierung der Freien und Hansestadt Hamburg, an deren Spitze der Erste Bürgermeister stand. Seit 2069 hatte Vesna Lyzhichko den Posten als Erste Bürgermeisterin inne.
Geschichte
Bewaffnete Sicherheitsdienste
2005 erließ der Senat eine Notverordnung, die privaten Sicherheitsdiensten der Megakonzerne erlaubte, mit Schusswaffen ausgestattet zu werden. Dies war eine Reaktion auf die bewaffneten Straßenkämpfe, Anschläge und wachsende Kriminalität, der die Polizei zunehmend machtlos gegenüber stand.[1]
Als kurz darauf der Osteuropäische Grenzkrieg ausbrach, hatte die Hansestadt zudem mit dem Ansturm abertausender Flüchtlinge aus Osteuropa zu kämpfen. In der Folge entschied man, die Verwaltung großer Teile der Polizeiaufgaben an die Sicherheitsgesellschaft Hanse Security GmbH vergab.[1]
Schwarze Flut und Militärregierung
Nachdem die Schwarze Flut im Jahr 2011 die Stadt verwüstete, folgte eine Isolation der Hansestadt vom Umland. Hunderttausende wurden obdachlos und die wirtschaftlichen Schäden gingen in die Milliarden, als etliche kleinere Firmen Konkurs anmeldeten. Größere Konzerne kauften ihre Konkurrenten auf und die Schere zwischen Arm und Reich weitete sich abermals. Der Senat reagierte mit der Erklärung des Ausnahmezustandes, der bis Ende des Jahres anhalten würde. Derweil florierten Schmuggel, illegaler Menschenhandel, Piraterie und Prositution. Die Hansestadt verwandelte sich in ein Schmugglerparadies, gegenüber dem der Senat nur Kapitulieren wurde. Nachdem die Bundeswehr unter Horst Stöckter putschte, übernahm sie in Folge am 24. Juni die Kontrolle auch in Hamburg.[1]
2012 beschloss zudem der Senat, unter Kontrolle der provisorischen Militärregierung und dem Einfluss diverser Megakonzerne, die fast vollständig zerstörte Insel Wilhelmsburg in eine Gefängnisinsel umzuwandeln.[2]
Als wenige Jahre später, etwa 2014 / 2015 die Militärregierung wieder abtrat, kehrte die Demokratie auch in Hamburg zurück. Der neue Senat übernahm wieder die Kontrolle über die Freistadt und begann mit dem Wiederaufbau.[1]
Eurokriege
Nachdem die Eurokriege begannen, erklärte sich die Stadt zu einer entmilitarisierten Zone und war die Bundeswehr kurzerhand raus. Die nun leer stehenden Gebäude wurden von den Kriegsflüchtlingen aus allen beteiligten Ländern besiedelt. Großkonzerne und Senat nutzten diese Flüchtlingswelle sowohl für den Wiederaufbau des zum Teil immer noch verheerten Hafengebietes und des Bezirks Neue Mitte, sowie auch für den Ausbau der Infrastruktur (Hanseatenbrücke und Theodor-Storm-Damm).[1]
Als 2040 die Hansestadt durch gezielte Überfälle des Klabauterbundes und zahlreicher anderer Hovercraftpiraten gebeutelt wurde, erhielt der Senat eine Kieler Marineeinheit zum Schutz der Nordseelinien und des Hafens. Später gliederte man die bewaffnete Einheit an den Zoll an und nannte sie in Hamburger Zoll- und Marineschutztruppe um.[3]
Wahlen 2069
Während die Senatoren in der Vergangenheit jeweils von der Bürgerschaft gewählt wurden, was jedes Mal zu einem großen Postengeschachere in der jeweils aktuellen Regierungskoalition führte, ist man 2069 von diesem Modus abgewichen: Nach dem die vorgezogenen Bürgerschaftswahlen 2069 eine total zersplitterte Bürgerschaft hervorgebracht hatte, in der 16 Parteien vertreten waren, und die es in drei Wahlgängen nicht schaffte, einen funktionsfähigen Senat zu wählen, gab man den Wählern erstmals in der Geschichte Hamburgs die Möglichkeit, die Senatoren in einer Urwahl direkt zu bestimmen.[4] Dies funktionierte überraschend gut, was nicht zuletzt daran lag, dass es sich diesmal um eine reine Persönlichkeitswahl handelte, und verhalf neben Parteipolitikern auch einer ganzen Reihe von parteilosen Experten zu Senatorenposten.[5]
Der jüngst gewählte Senat unter Oberbürgermeisterin Vesna Lyzhichko nahm seine Aufgabe ernst und schaffte es durch die "Verstaatlichung" diverser Bankrotter Betriebe neue Arbeitsplätze zu schaffen. Damit man die Investitionen tragen konnte, widersetzte sich der Senat den Beschränkungen von ADL und NEEC, was zu einigen Spannungen im Bundesrat führte. Hinzu kam die Anti-NEEC-Einstellung sowie die Ablehnung des größer werdenden Einflusses von Saeder-Krupp und des Frankfurter Bankenvereins, was für ausreichend Reibereien sorgte.[6] Einer dieser geretteten Betriebe, die Leonberg und Blumhardt Schiffsreederei, wurde über Wasser gehalten, bis sie wieder einigermaßen stehen konnte, ehe man sie schließlich an Kalmaar verkaufte.[7]
Organisation
Der Senat hatte auch einen Sitz im Hamburger Hafen Management Center (HHMC), der die Freihafenhandelszone verwaltete. Vertreter dort war Dr. Jan Reuthe[8], der diesen Posten bereits 2072 bekleidete.[9]
Wahlverfahren
Der Senat wurde von der Hamburger Bürgerschaft gewählt.[10]
Sitz
Der Sitz des Hamburger Senats lag im Regierungsviertel des Bezirks Wandsbek, wo auch die Bürgerschaft, das Rathaus und etliche Behörden beheimatet waren.[11]
Mitglieder des Hamburger Senats
Zusammensetzung 2069
| Name | Parteizugehörigkeit | Ressort | Amt | Anmerkungen |
|---|---|---|---|---|
| Vesna Lyzhichko | HUSPD | Senatspräsidentin | Erste Bürgermeisterin | |
| Jan-Peer Osterfelden | CVPH | Behörde für Bildung und Sport | Stellvertretender Bürgermeister | |
| Janna Oolstedt | Die Hamburger Grünen | Behörde für Soziales | - | Mutter Erde-Policlub |
| Anneliese Sadowia | parteilos | Behörde für Inneres | Innensenatorin | Hanse Security GmbH |
| Sascha Jolk | Die Hamburger Grünen | Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt | ||
| Gerrit Landsknecht | HESP | Behörde für Arbeits- und Innenwirtschaft | ||
| Ole Sand | HESP | Behörde für Außenwirtschaft und Konzernpolitik | ||
| Fiona-Chantal Ruprecht | CVPH | Behörde für Wissenschaft und Gesundheit | - | New Frontier Society |
| Dr. Sergej Mahon | parteilos | Finanzbehörde | ||
| Prof. Dr. Karla Leihewasser | parteilos | Justizbehörde | ||
| Dr. Stefan Schmidt | USPD | Kulturbehörde | - | DeMeKo |
| Sören DeBoost | LDFP | Behörde für Verkehrsangelegenheiten | ||
| Dr. Stephanie Pell | parteilos | Behörde für Magische Belange | - | Dr. Faustus Gesellschaft |
| Marcel Thomas Junkermann | LDFP | Behörde für Matrixangelegenheiten |
Zusammensetzung 2080
| Name | Parteizugehörigkeit | Ressort | Amt | Anmerkungen |
|---|---|---|---|---|
| Vesna Lyzhichko | HUSPD | Senatspräsidentin | Erste Bürgermeisterin | |
| Jan-Peer Osterfelden | CVPH | Behörde für Bildung und Sport | Stellvertretender Bürgermeister | |
| Janna Oolstedt | Die Hamburger Grünen | Behörde für Soziales | - | Mutter Erde-Policlub |
| Anneliese Sadowia | parteilos | Behörde für Inneres | Innensenatorin | Hanse Security GmbH |
| Sascha Jolk | Die Hamburger Grünen | Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt | ||
| Anja Kahn | HASU | Behörde für Arbeits- und Innenwirtschaft | ||
| Ole Sandt | HESP | Behörde für Außenwirtschaft und Konzernpolitik | ||
| Fiona-Chantal Ruprecht | CVPH | Behörde für Wissenschaft und Gesundheit | - | New Frontier Society |
| Dr. Sergej Mahon | parteilos | Finanzbehörde | ||
| Prof. Dr. Karla Leihewasser | parteilos | Justizbehörde | ||
| Tine Helm | HUSPD | Kulturbehörde | - | |
| Sören DeBoost | LDFP | Behörde für Verkehrsangelegenheiten | ||
| Dr. Stephanie Pell | parteilos | Behörde für Magische Belange | - | Dr. Faustus Gesellschaft |
| Marcel Thomas Junkermann | LDFP | Behörde für Matrixangelegenheiten |
Mitarbeiter
- Dr. Jan Reuthe
Endnoten
Quellenangabe
- ↑ a b c d e Schattenstädte, Neuauflage S.126
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.139
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.126-127
- ↑ Datapuls: Hamburg S.13
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.144
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.127
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.145
- ↑ Datapuls: Hamburg S.76
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.158
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.143
- ↑ Datapuls: Hamburg S.58
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.146
- ↑ Datapuls: Hamburg S.119
Index
Quellenbücher
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Sonstige
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