Berliner Rat
| Berliner Rat Überblick (Stand: 2080) [1] |
| Typ: Verwaltungsorganisation |
Führung:
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| Hauptsitz: Berlin |
Zweigstellen:
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| Agenda: Regierung und Verwaltung Berlins |
Der Berliner Rat ist die Regierungs-, Rechts- und Verwaltungsstruktur der Freistadt Berlin, der die Stadtverordnungen erlässt, die sogar vor dem ADL-Recht Vorrang genießen. Der Rat besteht aus insgesamt drei Organen: Dem Ratspräsidium, den Ratsausschüssen und der Berlin Verwaltungs AG (kurz BERVAG). Obwohl der Berliner Rat oft allein als Ratspräsidium verstanden wird, wird er von diesen drei Entitäten - Präsidium, Ausschüsse und BERVAG - zusammen gebildet.
Geschichte
Libertäres Komitee
In der Geschichte finden sich zwei Vorläufer des heutigen Berliner Rates. Die ursprünglichste Variante war ein Berliner Rat, der aus dem Libertären Komitee hervorgegangen war, welches am 28. September 2039 das Letzte Gesetz ausrief und so den Status F begann. In der Folge änderte das Komitee seinen Namen in "Berliner Rat" und übernahm eine politisch-beratende Funktion, wobei er auch als Diskussionsplattform agierte und bei der Koordination half. Dennoch hatte der Rat keinerlei legislative oder exekutive Befugnis.[2]
Nach Status F
Nachdem der Status F 2055 zu Ende gegangen war und Berlin ein weiteres Mal in Ost und West aufgeteilt wurde, entstand im konzernkontrollierten Westteil ein Konzernrat. Dieses Gremium der regierenden Konzerne sollte der eigentliche Vorläufer des späteren Berliner Rates werden und übernahm die Verwaltung und Regierung des Westteils.[3]
In Ostberlin hingegen etablierte sich der Ostberliner Rat, der zum Teil aus Pazifisten bestand. Selbige bekamen zunehmend Probleme mit den sich radikalisierenden militanten Rädelsführern in ihrer Stadthälfte.[3]
Wiedervereinigung
Nach der Operation Just Cause und der während der Operation unverhältnismäßigen Gewalt seitens der Konzerne gegen das alternative Ostberlin im Jahr 2072 musste dieser Vertrag allerdings neu geregelt werden. Die massive Gewalt (und die Aufnahmen selbiger, die in der Matrix landeten) hatten dermaßen viel öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen, dass selbst die Allianzregierung samt Bundeskanzler persönlich nach Berlin gereist waren, um die Sache vor Ort zu regeln und sich mit den Konzerne zu unterhalten. Auf Initiative von Pastor Morek Pflügler und Kiez-Vorsteherin Mitra Özgun gab es dann auch Sondierungsgespräche an einem runden Tisch, bei dem sich ADL, Konzerne und Alternative am Ende auf ein Vertragswerk einigten, dem sich alle Teile Berlins (mehr oder weniger) unterordnen würden.[4] Die Ideen rund um die Einrichtung des Berliner Rates gehen allerdings nicht alleine auf die Kappe von Isabelle Jandorf, die die Verhandlungen überwachte, sondern waren von den Lobbyisten des Frankfurter Bankenvereins und der Alfred Herrhausen Stiftung für politische Bildung ersonnen worden.[5]
Gemäß der Neuregelung von 2072 wurde der Konzernrat, der vorher Westberlin regiert, in ein politisches, rechtstaatliches Gremium aus Vertretern der verschiedenen Bezirke umgewandelt. Dieser neue Berliner Rat war aber nicht die einzige Veränderung. Die BERVAG wurde ebenfalls reorganisiert, um sie zu einem Verwaltungskonzern in öffentlicher Hand zu machen. Hinzu kam auch noch eine weitreichende Metropolenreform, der die Bezirksverteilung und deren Administration neu festlegte. Am Ende konnte dieser Vertrag trotz aller Störaktionen links- und rechtsmotivierter Sprawlguerilla durchgedrückt werden.[4]
Eine der wichtigsten Änderungen war zudem, dass Berlin im Rahmen des Berliner Vertrages als assoziierter politischer Staat der ADL anerkannt wurde, wodurch er zwar kein Stimmrecht für den Bundesrat erhielt, diesem aber beiwohnen durfte.[4] Weiterhin wurde in dieser Neuregelung aber auch festgelegt, dass die vom Berliner Rat festgelegten Verordnungen als "normsetzende Befugnisse" auf Berliner Territorium Vorrang vor den ADL-Gesetzen besitzen würden.[6]
Erste Wahlen
Um weiterhin die Widerstände und Konflikte zum erliegen zu bringen, gewährte der am 1. Oktober der inaugurierte Berliner Rat nach seiner Wahl allen Ostberlinern sowie allen SINlosen der Stadt Bürgerrechte und eine einmalige Generalamnestie für Verbrechen gegen Konzerne und Stadt, bevor man die Stadt offiziell wiedervereinte. Überraschend schnell bestellte man den Sternschutz als berlinweite Stadtpolizei, während die deutsche Öffentlichkeit darin die erste Weichenstellung sieht, die Berlin auf dem Weg zur Rückkehr zur alten Glanz nimmt.[4]
Am 2. / 3. Oktober geschieht folgten dann erste Bezirkswahlen, die Bestellung des Berliner Rates und schließlich die Wahl der Ratspräsidenten und der Bürgermeister.[4]
Struktur
Der Berliner Rat ist, wie oben bereits erwähnt, ein Struktur, die aus insgesamt drei Organen besteht: Dem Ratspräsidium, den Ratsausschüssen und der Berlin Verwaltungs AG (kurz BERVAG). Im Wesentlichen besteht die Macht des Berliner Rates (also jedes einzelnen Organes) darin, Stadtverordnungen zu erlassen, die über dem ADL-Grundrecht stehen.[7] Im Sprachgebrauch wird der Rat allerdings oftmals mit der Bezirksabgeordnetenversammlung (BAV) synonym genommen. Dies ist aber falsch, denn die BAV gehört zum Ratspräsidium.[8]
Ratspräsidium
Das Ratspräsidium bildet das zentrale repräsentative Gremium des Rates. Es setzt sich aus der Bezirksabgeordnetenversammlung (BAV) zusammen, zu der die Bezirksabgeordneten (BA) gehören, sowie auch ein Vertreter der Berliner Industrie mit vollem Stimmrecht und drei Repräsentanten der Allianz Deutscher Länder ohne Stimmrecht. Je nachdem, wie viele gemeldete (Volks-)SIN-Bürger ein Bezirk besitzt richtet sich das Stimmgewicht der Bezirksabgeordneten. Zugleich bestimmt es aber auch, wie hoch die zu entrichtende Berlinabgabe ausfällt. Wenn ein Bezirk mehr Abgaben für Infrastruktur und öffentliche Hand abgibt, als er eigentlich müsste, erhöht sich dafür sein Stimmgewicht in der BAV. Die Stimmkontingente können bis zu 15% über dem Basiskontingent liegen.[7] Gewählt werden die Vertreter bei der alljährlichen Berliner Bezirkswahl.
Aus der BAV werden schließlich drei Berliner Bürgermeister (BM) gewählt, die spezielle Aufgaben übernehmen und gemeinsam mit der BAV das Ratspräsidium bilden, das die Freistadt regiert.[7]
- Der Erste Bürgermeister ist sowohl der Regierungschef als auch Generaldirektor der Berlin Verwaltungs AG.[9]
- Der Zweite Bürgermeister ist der Chef des Schlichtungsausschusses.[9]
- Der Dritte Bürgermeister ist der Chef der Ratskanzlei, Berlin-PR und Sicherheit der Bezirksvertreter.[9]
Zusammensetzung 8. Berliner Rat
Der 8. Berliner Rat regiert von Oktober 2079 bis voraussichtlich Oktober 2080.
- Erster Bürgermeister: Dr. Paul Reinhard Zöller[10]
- Zweiter Bürgermeister: Morek Pflügler[10]
- Dritter Bürgermeister: Takeshi Ozu[10]
Frühere Zusammensetzung
BERVAG
Die Berlin Verwaltungs AG, kurz BERVAG, ist ein Verwaltungskonzern, der mit der öffentlichen Verwaltung der Stadt Berlin betraut ist und dient als administrativer Arm des Berliner Rates.
Ratsausschüsse
Die ständigen Ratsausschüsse sind für bestimmte Aufgaben gedacht und bestehen aus einer bestimmten Anzahl an Ratsmitgliedern. Daneben können sie aber, anders als der Rat, noch Mitglieder besitzen, bei denen es sich um unabhängige Berater, Konzernrepräsentanten oder auch andere politische oder kulturelle Vertreter handelt. Abseits davon existieren aber auch noch eine Anzahl weiterer Ausschüsse, die teilweise nur projektbezogen sind und vom Rat mit einer absoluten Stimmmehrheit eingesetzt und wieder aufgelöst werden können.[13]
- Ausschuss für Bildung, Kultur und Forschung
- Ausschuss für Entwicklung
- Haushalts- und Finanzausschuss
- Koordinierungsausschuss
- Ratsausschuss für Öffentliche Dienste
- Schlichtungsausschuss
Bundesrat
Der Berliner Rat entsendet 3 Personen in den Bundesrat, die dort in beratender Funktion tätig sind, je einer für die Norm-, Konzern- und Alternativen Bezirke.[14]
Siehe auch
Endnoten
- ↑ Berlin 2080 S.113
- ↑ Berlin S.10
- ↑ a b Berlin S.12
- ↑ a b c d e Berlin S.14
- ↑ Machtspiele - Netzstücke S.10
- ↑ Berlin S.19
- ↑ a b c Berlin 2080 S.114
- ↑ Schattenhandbuch 3 S.21
- ↑ a b c Berlin 2080 S.115 Diagramm
- ↑ a b c Berlin 2080 S.11
- ↑ Berlin 2080 S.116
- ↑ Schattenhandbuch 3 S.8
- ↑ Berlin, Limitierte Auflage K: S.23
- ↑ Machtspiele - Handbuch für Spione S.149
Index
Quellenbücher
M Berlin, 10, 11, 12, 14- M Berlin, Limitierte Auflage, K: 19-24
- M Berlin 2080, 14, 109, 113-118
M Datapuls: ADL, 78, 109, 121- Datapuls: Berlin ?
- Machtspiele - Handbuch für Spione, 149
- Schattenhandbuch 3, 8, 21, Diagramm: 22
- M Schattenläufer, 152
