Bundesrat (Deutschland)
| Bundesrat (Deutschland) Überblick (Stand: 2073) [1] |
| Typ: Verfassungsorgan |
Der Bundesrat ist eines der Verfassungsorgane der Allianz Deutscher Länder und bildet zusammen mit dem Bundestag die Legislative.
Geschichte
Als die ADL 2045 gegründet wurde und ihre Verfassung in Kraft trat, stärkte man die Rechte des Bundesrates gegenüber dem Bundestag massiv. um die neue Position zu behaupten, wurde ein Beschluss verabschiedet, der die Sicherheit des Bundesrates mit der des Bundestages gleichziehen ließ. Bereits 2046 wurde dann die Bundesratspolizei gegründet.[2]
Ende des Status F
Nachdem die ADL gegründet wurde, hatte man Berlin zunächst ausgeklammert, da dort der Status F vorherrschte. Durch die Wirren, die im Rest des Landes vorherrschten entschied man sich kurzerhand, die Stadt als politischen Sonderfall auszuklammern und ihr keinen Platz im Bundesrat zu gewähren.[3] Anno 2053 erhielt Berlin dann offiziell eine Anerkennung von der ADL und bekam auch einen Sitz im Bundesrat[4], wobei die Stadt offziell auch zur Freistadt erklärt wurde.[5]
Der Bundesrat gab dann wenig später, 2055, politische Rückendeckung, als die Konzerne ihre Militäraktion gegen Berlin durchführten und den Status F beendeten.[4]
Nach Crash 2.0
Nach dem Crash von 2064 entschied sich der Bundesrat für das Angebot von Saeder-Krupp, kostengünstig ein ADL-weites Netz aufzubauen.[6] Der Allgemeine Gewerkschaftsverband, der lange Zeit Beisitzer im Bundesrat war, verlor 2067 auf Antrag der LDFP diesen Posten, was in massiven Mitgliederverlust und Einbruch an Spenden resultierte.[7]
Bruch mit Hamburg
Die zunehmende Abspaltung von Hamburg sorgte dafür, dass deren Bundesratsmitglieder im Jahr 2070 geschlossen eine Plenarsitzung verließen.[8]
Wiedervereinigung von Berlin
Als Berlin nach der Operation Just Cause 2072 wiedervereint wurde, erhielt die Stadt vom Bundesrat aufgrund ihres bisherigen Charakters einen Sonderstatus. Die Stadt wurde mit dem Berliner Vertrag vom 12. September zu einem mit der ADL assoziierten Territorium und erlangte so auch einen Sitz im Bundesrat, wenngleich sie kein Stimmrecht erhielt. Der Bundesrat entschied sich zudem, um die Wogen nach den Konflikten weiterhin zu glätten, für die Einrichtung einer Sonder-SIN - der VolksSIN. Der Berliner Rat stieß ins gleiche Horn und gewährte allen Ostberlinern und SINlosen Bürgerrechte sowie eine einmalige Generalamnestie für Verbrechen gegen Konzerne und den Staat aus, um so die Weichen für die Wiedervereinigung endgültig stellen zu können.[9]
Aufgaben
Im Bundesrat geschehen die eigentlichen politischen Ereignisse der ADL. Er ist praktisch die höchst legislative Instanz, da hier fast alle innenpolitischen Entscheidungen getroffen und Gesetzesentwürfe ratifiziert werden, die von der Allianzregierung erarbeitet werden. Die Gesetze, dei vom Bundesrat verabschiedet werden, müssen die Landesregierungen innerhalb einer gewissen Frist umsetzen. Wer dagegen verstößt muss mit einer Verfassungsbeschwerde rechnen.[1]
Der Bundesrat ist auch die Instanz, die den "Minimalkonsens", der zwischen den Allianzländern herrscht, austariert. Dieser Minimalkonsens umfasst Dinge wie den Mindeststeuersatz, der nicht unterschreitet werden darf, wieviel Geld behalten und nicht an die Allianz abgeführt werden muss, etc. pp.[10]
Konflikte
Neuerdings hat der Bundesrat deutlich mehr miteinander zu kämpfen, da die Allianzregierung auch Gesetze der New European Economic Community zur Verabschiedung in den Bundesrat bringt. Das liegt daran, dass die deutschen Vertreter in der Kommission für Sozialpolitik in Brüssel un die Vertreter im Budnesrat nicht selten sehr gegensätzliche Ansichten zu den unterschiedlichen Dingen haben. Hierbei wird die Kommission für Gesetzesrealisierung der NEEC in Zugzwang gesetzt, während das Ministerium für Europaintegration, welches dem Bundestag zuarbeitet, zwischen die Fronten gerät.[10]
Stimmen
Insgesamt 101 Sitze stehen den einzelnen Allianzländern zur Verfügung. Die 15 Vollmitglieder entsenden hierbei ihre Mitglieder, die auch stimmberechtigt sind.[1]
Die Zahl der Sitze, die ein Allianzland zugesprochen bekommt, wird jedes Jahr am 1. Juli vom Bundesverfassungsgericht bekanntgegeben. Die Menge wird durch ein komplexes Verfahren festgelegt, die sich nach der Bevölkerungszahl (inklusive Konzernbürger), dem allgemeinen Steueraufkommen und die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit richtet. Vereinfacht kann man sagen: Die Reichen werden belohnt, die Armen werden bestraft.[1]
Mitglieder
Innerhalb des Parlaments finden sich die verschiedenen Landespolitiker. Es kann durchaus sein, dass sie derselben Partei angehören, aber nicht mit einer Stimme sprechen. Meistens verfolgen sie eher die Interessen des eigenen Allianzlandes als der Linie der Partei. Die Parteien wiederum versuchen seit jeher, das Problem mithilfe von Fraktionszwang und "ähnlichen Instrumenten" (etwa abstreitbaren Aktionen) aus dem Weg zu schaffen, doch kommt es dennoch immer wieder vor, das Abstimmungen nicht zu ihren Gunsten ausgehen.[11]
Fraktionen
Innerhalb des Bundesrates ist es allerdings kein fröhliches Free-For-All, bei der jeder gegen jeden vorgeht. Auch hier klüngeln die Leute und finden sich zu Fraktionen zusammen, wie etwa den "Konzernern" (Groß-Frankfurt, Nordrhein-Ruhr), dem "Süden" (Bayern, Franken und z.T. Württemberg), die "Underdogs" (Brandenburg, Norddeutscher Bund, Hessen-Nassau und Hamburg als starken Unterstützer) sowie den "Liberalen" (Großherzogtum Westrhein-Luxemburg, Thüringen und Sachsen).[10]
Daneben gibt es noch die Hardliner Westphalen und Badisch-Pfalz, die immer mal wieder sehr wankelmütig der einen oder anderen Fraktion unter die Arme greifen, wobei Badisch-Pfalz oft Groß-F gegenüber linientreu ist.[10]
Variable Sitzplätze
| Partei | Sitze |
|---|---|
| Berliner Rat | 3 Sitze |
| Dachverband der deutschen Hochschulen | 1 Sitz |
| Diplomatische Vertreter der Nachbarländer und des Konzerngerichtshofs | jeweils 1 Sitz |
| Frankfurter Bankenverein | 2 Sitze |
| Herzogtum Pomorya | 3 Sitze |
| Kontrollrat der SOX | 1 Sitz |
| Saeder-Krupp | 2 Sitze |
| Vertreter der größten Religionsgemeinschaften | 4 Sitze |
| Zentralverband der deutschen Wirtschaft | 1 Sitz |
| Zentralverband für Metamenschen-, Minderheiten- und Metasapientenrechte | 1 Sitz |
Neben den 101 Sitzen hat der Bundesrat noch ein Kontingent zusätzlicher, variabler Sitzplätze. Hier finden die verschiedenen Gremien und die mit der ADL assoziierten Gebiete (wie das Herzogtum Pomorya) ihren Platz, ohne aber dass sie ein Stimmrecht besäßen. Stattdessen haben sie eine beratende Funktion inne, ohne das Recht zu besitzen, Reden halten zu dürfen.[10]
Neben dem Sprecher des SOX-Kontrollrates finden sich hier auch die Vertreter der großen Religionsgemeinschaften (Deutsch-Katholische Kirche, der Dachverband Islamischer Religionsgemeinschaften, der Great Grand Coven und die Evangelische Kirche), wie auch Berlins (bei denen je ein Sitz für die Norm-, Konzern- und Alternativbezirke belegt wird). Früher war der Vertreter des Zentralverbands der deutschen Wirtschaft der einzige Sprecher der Megakonzerne im Bundesrat, doch besitzen seit jüngerer Zeit sowohl Saeder-Krupp als auch der Frankfurter Bankenverein je zwei Beisitzer.[10]
Daneben gibt es noch einige Dach- und Zentralverbände, die dafür vom Bundesverfassungsgericht akkreditiert wurden. Weiterhin ist es auch möglich, für einzelne Sitzungen Vertreter einzelner Allianzministerien, der Bundeswehr, der MET2000 oder außenstehende Experten (Konzerne, Spezialisten) auf Antrag hin als Besitzer zuzulassen.[10]
Sitz
Der Bundesrat hat seinen Sitz in einem gemeinsamen Komplex, den es sich mit dem Bundesministerium des Inneren teilt, welcher sich südlich des Deisterkreisels befindet. Dieser Komplex ist der wohl am besten gesicherteste aller Staatsgebäude in Hannover und man hat das Gefühl, dass man hier auch ernsthaft daran interessiert ist, unbefugte Besucher fernzuhalten.[12]
Sicherheit
Für die Sicherheit des Geländes des Bundesrates ist die Polizei beim Deutschen Bundesrat zuständig, welche in ihrer Organisation und vielen anderen Aspekten mit der Polizei beim Deutschen Bundestag vergleichbar ist und der man eine Menge Konkurrenzdenken gegenüber hegt.[2] Die Mitglieder des Bundesrates selbst werden ebenfalls wie beim Bundestag von der Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts geschützt.[13]
Wichtige lokale Aktivitäten
Sachsen
Der Bundesrat wurde in Sachsen aktiv, nach dem der frühere Herzog abgesetzt und gettötet wurde. Die Allianzregierung versuchte sich zunächst als Vermittler einzumischen und kontaktierte Ruhrmetall. Es folgte ein Gerangel, bei dem der Bundesrat die Führungsrolle schließlich übernahm und die Verwaltung von Sachsen kommissarisch bis zu den Neuwahlen von 2071 übernahm. Bereits zuvor zeigte sich der Bundesrat als dafür verantwortlich, dass die Vergangenheitsbewältigung und juristische Aufarbeitung der pseudo-aristokratischen Militärregierung begonnen wurde. Auch 2074 forciert der Bundesrat noch die Fortführung dieser Verfahren, sowie die Eröffnung weiterer dieser Art. Das hat nicht nur Imagegründe, wodurch andere Politiker animiert werden, mitzumachen.[14]
Die Allianzregierung drängt indes den Bundesrat, die sächsische Landesregierung und die Justitz, diese Prozesse zu Ergebnissen zu führen. Inzwischen erscheint es gleichgültig, wer verurteilt wird, solange die Sache zumindest in Bewegung kommt.[14]
Endnoten
Quellenangabe
- ↑ a b c d Machtspiele - Handbuch für Spione S.148
- ↑ a b Schattenhandbuch 4 S.71
- ↑ Berlin S.10
- ↑ a b Berlin S.11
- ↑ Datapuls: ADL S.14
- ↑ Konzernenklaven S.153
- ↑ Machtspiele - Netzstücke S.7
- ↑ Datapuls: Hamburg S.13
- ↑ Berlin S.14
- ↑ a b c d e f g h Machtspiele - Handbuch für Spione S.149
- ↑ Machtspiele - Handbuch für Spione S.148-149
- ↑ Machtspiele - Handbuch für Spione S.169
- ↑ Schattenhandbuch 4 S.70
- ↑ a b Reiseführer in die deutschen Schatten S.70
Index
Quellenbücher
- Berlin 10, 11, 14
- Berlin 2080 14
- Datapuls: Hamburg 13
- Datapuls: Pomorya ?
- Konzernenklaven 154
M Machtspiele - Handbuch für Spione 148-149, 169- Reiseführer in die deutschen Schatten 70
- Schattendossier 1 7
- Schattenhandbuch 4 70, 71
