Polizei beim Deutschen Bundestag
| Polizei beim Deutschen Bundestag Überblick (Stand: 2080) [1] |
| Abkürzung: BTPol |
| Alternativbezeichnung: Parlamentspolizei |
| Typ: Polizeiorganisation |
| Hauptsitz: Hannover, Norddeutscher Bund, Allianz Deutscher Länder |
| Mitgliederzahl: 250 |
| Agenda: Schutz des Bundestages |
Die Polizei beim Deutschen Bundestag (kurz BTPol) ist, wie der Name sagt, für den Schutz des Bundestages der ADL zuständig.
Aufgaben
Das Aufgabengebiet dieser kleinen Polizei beschränkt sich auf den Schutz des Gebietes des Bundestages. Auf Geheiß des Bundestagspräsidenten ist sie gemäß der ADL-Verfassung bevollmächtigt, auf dem ganzen Gelände des Bundestages die Polizeigewalt auszuüben, was alle Gebäude mit einschließt. Das heißt, dass selbst Behörden wie der Bundesgrenzschutz nur auf Befehl der Parlamentspolizei eingreifen dürfen. Auch Staatsanwaltschaften haben durch das uneingeschränkte Hausrecht des Parlamentspräsidenten und der Immunität der Abgeordneten nichts zu sagen, was die Sonderstellung begründet.[1]
Hauptaufgabe ist natürlich die Abwehr von Gefahren für den Bundestag, was alles umfasst, das die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und seiner zahlreichen Organe und Gremien beeinträchtigen könnte. Auch umfasst dieser Auftrag alle Bedrohungen, die die anwesenden Personen im Parlamentsbereich gefährden würden. Ebenfalls kümmern sich die Beamten der BTPol um die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, was aber seltener vorkommt.[1]
Dabei ist ihr genaues Aufgabenspektrum in keinem Gesetz festgehalten, sondern wird vom Bundestagspräsidenten per Erlass geregelt.[1]
Organisation
Die BTPol umfasst rund 250 Beamte, welche rund um die Uhr im Schichtdienst aktiv sind.[1]
Spezialkommando
Kommt es zu Bedrohungslagen, kann die Parlamentspolizei ein hauseigenes Spezialeinsatzkommando ins Feld schicken, das immer wieder mit Einheiten des Bundesgrenzschutzes trainiert, aber über wenig Praxisverfahrung verfügt.[1]
Beziehungen
Wenn es wirklich wichtig ist, kooperiert die BTPol natürlich auch mit dem Bundeskriminalamt und dem BGS, aber man macht immer auf den eigenen Sonderstatus aufmerksam.[1]
Mit den Beamten der Polizei beim Deutschen Bundesrat kommt es immer wieder zu Spannungen, da diese über einen ausgeprägten Konkurrenzsinn verfügen.[2]
Ausstattung
Beamte der BTPol sind sowohl in Zivil als auch in Uniform unterwegs. Sturmgewehre und eine leichte oder mittlere Körperpanzerung gehören dabei zur Standardausstattung, weshalb man sie leicht mit BGSlern verwechseln können. Einziges Erkennungsmerkmal ist das Hoheitszeichen auf dem linken Arm. Anders als der BGS zeigt dies nicht den schwarzen Bundesadler in Gold, sondern den silbernen Adler des Bundestages.[1]
Endnoten
Quellenangabe
Index
Quellenangabe
- Schattenhandbuch 4 70-71