Unabhängige Sozialistische Partei Deutschlands
| Unabhängige Sozialistische Partei Deutschlands Überblick (Stand: 2073) [1] |
| Abkürzung: USPD |
| Typ: Politische Partei |
| Mitgliederzahl: ca. 185.000 Mitglieder (2053) |
Die Unabhängige Sozialistische Partei Deutschlands (kurz USPD, engl. Independent German Socialist's Party) ist eine politische Partei in der Allianz Deutscher Länder. Im Parteienspektrum steht sie links und ist seit Jahrzehnten die einflussreichste linke Volkspartei der ADL. Die USPD sollte nicht mit der Unabhängige Sozialdemokratischen Partei Deutschlands verwechselt werden (ebenfalls mir USPD abgekürzt), eine deutsche politische Partei, die zu Zeiten der Weimarer Republik existierte und ebenfalls aus einer Abspaltung von der SPD entstanden war.
Geschichte
Die Unabhängige Sozialistische Partei Deutschlands entstand durch eine Abspaltung des linken Flügels der SPD, der mit Bündnis 2000, Sozialisten und einigen Altkommunisten ein Wahlbündnis bildete. Im Juni 2006 erreichte sie mit der SPD eine hauchdünne Mehrheit, und bildete eine Regierung, was heftige Proteste der Konzerne auslöste. Sie verließ die Koalition jedoch nach 10 Monaten wieder, nach dem die Regierung die soziale Krise nicht in den Griff bekam, woraufhin die SPD mit der CDU eine Große Koalition bildete.[2]
Die USPD stellte mit Marcus Rothmann 2030-33, Ulf Berning 2033-40 und Angela Janisevic 2040-41 den Bundeskanzler.[3] Die Partei trug damit in der gesamten Phase der Eurokriege und ihrer Nachwehen Regierungsverantwortung in der Bundesrepublik Deutschland.
Der USPD-Vize der Münchner ESP-Bürgermeisterin um 2053, war ein Zwerg serbischer Abstammung mit Namen Slobodan Eisenfaust.[4]
Die USPD erhielt bei der Bundestagswahl vom Januar 2057, bei der sich ein ungewöhnlich hoher Prozentsatz der Wähler für die radikalen Enden des Parteienspektrums entschied, 22,8% der Stimmen,[5] bei der Wahl im August 2061 kam sie nur noch auf 8,3% und damit 79 Sitze im Bundestag in Hannover.[6]
Spaltung
Zeitweilig regierte die USPD in Hamburg mit "Duldung" der Anarchosyndikalistischen Union (ASU), die prinzipiell keine Koalitionen eingeht. Dabei galten die führenden Politiker der Hamburger USPD vor dem Crash von 2064 zumeist als weit gemäßigter und weniger weit links stehend, als jene in anderen Allianzländern.
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Gemäßigter ist gut - überall sonst währ'n diese Perzepter längst bei der ESP gelandet... oder auf'm Friedhof! |
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Rotbuch '68 |
In Hamburg kam es 2067 dann auch zu einer Abspaltung der lokalen Parteiorganisation unter dem Namen HUSPD und der Neugründung einer Landesgruppe der Bundespartei, die nun beide in der Bürgerschaft vertreten sind.[7]
Bundestagswahl von 2078
Als die Anarchosyndikalistische Union geriet aufgrund ihrer Sprawlguerilla-Verbindungen im Vorfeld der Bundestagswahl von 2078 in das Visier der staatlichen Behörden. In der Folge musste die ASU erhebliche Mittel aufwenden, um sich gegen die Repressionen zur Wehr zu setzen. Ein Teil der Machtbasis radikalisierte sich, während Funktionäre, die eigentlich für die Partei in den Bundestag gehen wollten, zur USPD überliefen.[8]
Agenda
Das Parteiprogramm der USPD ist klar anti-monopolistisch und ökologisch dabei aber keinesfalls technikfeindlich ausgerichtet. Ihr Eintreten für ungeteilte Bürgerrechte, wie auch für Förderung und Sicherung der Sozialsysteme und sozialer Gerechtigkeit traf aber nicht nur auf Gegenliebe. Während sie mit ihrem Wunsch nach Neubeginn und Schuldenschnitt für strukturschwache Gebiete bei den ärmeren Schichten und Randgruppen beliebt macht, schweigt sie sich zeitgleich sehr darüber aus, wer am Ende die Zeche zahlen soll. Die USPD gibt sich im Prinzip offen konzernfeindlich, auch wenn sie etwa bei Koalitionen mit den Europäischen Sozialdemokraten (ESP) in diesem Punkt eine gewisse Kompromissbereitschaft zeigen musste.[1]
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Das erinnert mich an einen Witz: Woran erkennt man einen wirklich kalten Winter? -Daran, dass die Sozialisten die Hände zur Abwechslung mal in den eigenen Taschen haben. |
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Sparcs - Everything we hear is an opinion, not a fact. |
Bislang zeigte sie eine Nähe zur linksmotivierten Sprawlguerilla, was die ermittelnden Behörden und Medien auf sie aufmerksam gemacht hat. Es gibt nicht wenig Bestrebungen, die "konzernfeindliche, pseudoanarchistische und umweltrettende Bagage von Aufrührern und Volksverhetzern" in ihrer Gänze verbieten zu lassen.[1] Bislang hat es zumindest schon Verbote in Sachsen und Westphalen gegeben.?
Führung
Allianzebene
Den Bundesvorsitz hatten 2064 Egon Nevivkovic, Erika Müller und Richard Steinfest inne.[9] 2053 waren neben Steinfest noch Martin Deerhoff und Bundeskanzlerin a.D. Angela Janisevic die USPD-Spitzen auf Allianz-Ebene.[10]
Länderebene
Freistaat Bayern - München
München, die Hauptstadt des sonst BVP-beherrschten Freistaates Bayern ist eine USPD-Hochburg und hat auch 2070 mit Josef Heinemeier einen USPD-Oberbürgermeister - der allerdings nur eine Galleonsfigur des von Filz, Lobbyismus und Amigotum beherrschten Stadtrats ist. Fraktionsvorsitzender ist dort der Ork Simon Ludovic.[11]
Mitglieder
2053 hatte die Partei allianzweit ca. 185.000 Mitglieder.[10]
Bekannte Mitglieder sind:
- Ulf Berning, 2033 bis 2040 Bundeskanzler
- Hans Bruhl, Politiker in Karlsruhe
- Martin Deerhoff, 2052 Bundesvorsitz
- Slobodan Eisenfaust, 2052 Vizebürgermeister von München
- Marie Luise Fellmann-Reiter, Dezernentin im Magistrat Groß-Frankfurt[12]
- Josef Heinemeier, Oberbürgermeister von München und Doppelspitze der bayrischen USPD
- Angela Janisevic, 2040 bis 2041 Bundeskanzlerin, 2052 teil des Bundesvorsitz
- Astrid Kröhner, seit 2072 Dezernentin im Magistrat Groß-Frankfurt[12]
- Friederike Kuhnert, USPD-Falkensee
- Dorothea Liebknecht
- Frank Lieder, 2057 Bürgermeister von Bremen und Vorsitzender der USPD-Bremen
- Simon Ludovic, 2070 Doppelspitze der bayrischen USPD
- Vesna Lyzhichko, seit 2069 Bürgermeisterin von Hamburg, wechselte zur HUSPD
- Junina Mendez, 2074 Ministerium für Gesundheit, Gleichstellung, Pflege und Alter in Nordrhein-Ruhr
- Erika Müller, 2064 Bundesvorsitz
- Egon Nevivkovic, 2064 Bundesvorsitz
- Ilse Pajak, 2074 Ministerium für Familie, Kinder, Jugend, Kultur und Sport in Nordrhein-Ruhr
- Hans-Christian Petersen, 2062 Hamburgs Erster Bürgermeister
- Marcus Rothman, 2030 bis 2033 Bundeskanzler
- Richard Schinkel, 2079 Ministerpräsident von Brandenburg
- Dr. Stefan Schmidt, 2072 Leiter der Hamburger Kulturbehörde und Angestellter der DeMeKo
- Richard Steinfest, 2052 und 2064 Bundesvorsitz
- Frederik Ülgebul, 2062 Bezirksvorsitzender und Ministerpräsident von Nordrhein-Ruhr
- Erika von Bergerhausen, 2052 Bezirksvorsitzende und Ministerpräsidentin von Nordrhein-Ruhr
Endnoten
Quellenangabe
- ↑ a b c Machtspiele - Handbuch für Spione S.161
- ↑ Deutschland in den Schatten II S. 9
- ↑ Deutschland in den Schatten S. 30 - USPD-Kanzler
- ↑ Deutschland in den Schatten S. 114
- ↑ Chrom & Dioxin 8
- ↑ Brennpunkt: ADL S. 16
- ↑ Schattenstädte Hamburg S. 134ff
- ↑ Datapuls: ADL S.41
- ↑ Brennpunkt: ADL S. 19
- ↑ a b Deutschland in den Schatten S. 150
- ↑ München Noir S. 14
- ↑ a b Schattenhandbuch 4 S.14
Index
Quellenbücher
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Sonstige
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