Berliner Rat: Unterschied zwischen den Versionen

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Der '''Berliner Rat''' ist die Regierungs-, Rechts- und Verwaltungsstruktur der [[Freistadt]] [[Berlin]]. Das zentrale repräsentative Gremium des Rates ist das '''Ratspräsidium''', das mit Bezirksvertretern und anderen Repräsentanten besetzt ist. Das Präsidium fungiert als Regierung und bedient sich verschiedener '''Ratsausschüsse''' sowie des Verwaltungskonzerns [[Berlin Verwaltungs AG]] (BERVAG) um seine Aufgaben wahrzunehmen. Obwohl der Berliner Rat oft allein als Ratspräsidium verstanden wird, wird er von diesen drei Entitäten - Präsidium, Ausschüsse und BERVAG - zusammen gebildet.
{{Organisation
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Der '''Berliner Rat''' ist die Regierungs-, Rechts- und Verwaltungsstruktur der [[Freistadt]] [[Berlin]], der die Stadtverordnungen erlässt, die sogar vor dem [[ADL]]-Recht Vorrang genießen. Der Rat besteht aus insgesamt drei Organen: Dem Ratspräsidium, den Ratsausschüssen und der [[Berlin Verwaltungs AG]] (kurz BERVAG). Obwohl der Berliner Rat oft allein als Ratspräsidium verstanden wird, wird er von diesen drei Entitäten - Präsidium, Ausschüsse und BERVAG - zusammen gebildet.


==Geschichte==
==Geschichte==
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===Wiedervereinigung===
===Wiedervereinigung===
Nach der [[Operation Just Cause]] und der während der Operation unverhältnismäßigen Gewalt seitens der Konzerne gegen das alternative Ostberlin im Jahr [[2072]] musste dieser Vertrag allerdings neu geregelt werden. Die massive Gewalt (und die Aufnahmen selbiger, die in der [[Matrix]] landeten) hatten dermaßen viel öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen, dass selbst die [[Allianzregierung]] samt [[Bundeskanzler]] persönlich nach Berlin gereist waren, um die Sache vor Ort zu regeln und sich mit den Konzerne zu unterhalten. Auf Initiative von Pastor [[Morek Pflügler]] und Kiez-Vorsteherin [[Mitra Özgun]] gab es dann auch Sondierungsgespräche an einem runden Tisch, bei dem sich ADL, Konzerne und Alternative am Ende auf ein Vertragswerk einigten, dem sich alle Teile Berlins (mehr oder weniger) unterordnen würden.<ref name=BER14>{{QDE|ber}} S.14</ref>
Nach der [[Operation Just Cause]] und der während der Operation unverhältnismäßigen Gewalt seitens der Konzerne gegen das alternative Ostberlin im Jahr [[2072]] musste dieser Vertrag allerdings neu geregelt werden. Die massive Gewalt (und die Aufnahmen selbiger, die in der [[Matrix]] landeten) hatten dermaßen viel öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen, dass selbst die [[Allianzregierung]] samt [[Bundeskanzler]] persönlich nach Berlin gereist waren, um die Sache vor Ort zu regeln und sich mit den Konzerne zu unterhalten. Auf Initiative von Pastor [[Morek Pflügler]] und Kiez-Vorsteherin [[Mitra Özgun]] gab es dann auch Sondierungsgespräche an einem runden Tisch, bei dem sich ADL, Konzerne und Alternative am Ende auf ein Vertragswerk einigten, dem sich alle Teile Berlins (mehr oder weniger) unterordnen würden.<ref name=BER14>{{QDE|ber}} S.14</ref>  Die Ideen rund um die Einrichtung des Berliner Rates gehen allerdings nicht alleine auf die Kappe von [[Isabelle Jandorf]], die die Verhandlungen überwachte, sondern waren von den Lobbyisten des [[Frankfurter Bankenverein]]s und der [[Alfred Herrhausen Stiftung für politische Bildung]] ersonnen worden.<ref>{{QDE|zm/ms:netz}} S.10</ref>


Gemäß der Neuregelung von [[2072]] wurde der Konzernrat, der vorher Westberlin regiert, in ein politisches, rechtstaatliches Gremium aus Vertretern der verschiedenen Bezirke umgewandelt. Dieser neue '''Berliner Rat''' war aber nicht die einzige Veränderung. Die [[BERVAG]] wurde ebenfalls reorganisiert, um sie zu einem Verwaltungskonzern in öffentlicher Hand zu machen. Hinzu kam auch noch eine weitreichende Metropolenreform, der die Bezirksverteilung und deren Administration neu festlegte. Am Ende konnte dieser Vertrag trotz aller Störaktionen links- und rechtsmotivierter [[Sprawlguerilla]] durchgedrückt werden.<ref name=BER14/>
Gemäß der Neuregelung von [[2072]] wurde der Konzernrat, der vorher Westberlin regiert, in ein politisches, rechtstaatliches Gremium aus Vertretern der verschiedenen Bezirke umgewandelt. Dieser neue '''Berliner Rat''' war aber nicht die einzige Veränderung. Die [[BERVAG]] wurde ebenfalls reorganisiert, um sie zu einem Verwaltungskonzern in öffentlicher Hand zu machen. Hinzu kam auch noch eine weitreichende Metropolenreform, der die Bezirksverteilung und deren Administration neu festlegte. Am Ende konnte dieser Vertrag trotz aller Störaktionen links- und rechtsmotivierter [[Sprawlguerilla]] durchgedrückt werden.<ref name=BER14/>


Eine der wichtigsten Änderungen war zudem, dass Berlin im Rahmen des Berliner Vertrages als assoziierter politischer Staat der ADL anerkannt wurde, wodurch er zwar kein Stimmrecht für den [[Bundesrat]] erhielt, diesem aber beiwohnen durfte.<ref name=BER14/> Weiterhin wurde in dieser Neuregelung aber auch festgelegt, dass die vom Berliner Rat festgelegten Verordnungen als "normsetzende Befugnisse" auf Berliner Territorium Vorrang vor den ADL-Gesetzen besitzen würden.<ref>{{QDE|ber}} S.19</ref>
Eine der wichtigsten Änderungen war zudem, dass Berlin im Rahmen des Berliner Vertrages als assoziierter politischer Staat der ADL anerkannt wurde, wodurch er zwar kein Stimmrecht für den [[Bundesrat (Deutschland)|Bundesrat]] erhielt, diesem aber beiwohnen durfte.<ref name=BER14/> Weiterhin wurde in dieser Neuregelung aber auch festgelegt, dass die vom Berliner Rat festgelegten Verordnungen als "normsetzende Befugnisse" auf Berliner Territorium Vorrang vor den ADL-Gesetzen besitzen würden.<ref>{{QDE|ber}} S.19</ref>


===Erste Wahlen===
===Erste Wahlen===
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==Struktur==
==Struktur==
Der Berliner Rat ist, wie oben bereits erwähnt, ein Struktur, die aus insgesamt drei Organen besteht: Dem '''Ratspräsidium''', den '''Ratsausschüssen''' und der '''[[Berlin Verwaltungs AG]]''' (kurz BERVAG). Im Wesentlichen besteht die Macht des Berliner Rates (also jedes einzelnen Organes) darin, '''Stadtverordnungen''' zu erlassen, die über dem [[ADL]]-Grundrecht stehen.<ref name="BER2080 114">{{QDE|ber2080}} S.114</ref> Im Sprachgebrauch wird der Rat allerdings oftmals mit der Bezirksabgeordnetenversammlung (BAV) synonym genommen. Dies ist aber falsch, denn die BAV gehört zum Ratspräsidium.<ref>{{QDE|shb3}} S.21</ref>
===Ratspräsidium===
===Ratspräsidium===
Das Ratspräsidium bildet das zentrale repräsentative Gremium des Rates. Es setzt sich aus der Bezirksabgeordnetenversammlung (BAV) zusammen, zu der die Bezirksabgeordneten (BA) gehören, sowie auch ein Vertreter der Berliner Industrie mit vollem Stimmrecht und drei Repräsentanten der [[Allianz Deutscher Länder]] ohne Stimmrecht. Je nachdem, wie viele gemeldete (Volks-)SIN-Bürger ein Bezirk besitzt richtet sich das Stimmgewicht der Bezirksabgeordneten. Zugleich bestimmt es aber auch, wie hoch die zu entrichtende Berlinabgabe ausfällt. Wenn ein Bezirk mehr Abgaben für Infrastruktur und öffentliche Hand abgibt, als er eigentlich müsste, erhöht sich dafür sein Stimmgewicht in der BAV. Die Stimmkontingente können bis zu 15% über dem Basiskontingent liegen.<ref name="BER2080 114"/> Gewählt werden die Vertreter bei der alljährlichen [[Berliner Bezirkswahl]].
Aus der BAV werden schließlich drei '''Berliner Bürgermeister''' (BM) gewählt, die spezielle Aufgaben übernehmen und gemeinsam mit der BAV das '''Ratspräsidium''' bilden, das die [[Freistadt]] regiert.<ref name="BER2080 114"/>
*Der Erste Bürgermeister ist sowohl der Regierungschef als auch Generaldirektor der [[Berlin Verwaltungs AG]].<ref name="BER2080 115D">{{QDE|ber2080}} S.115 Diagramm</ref>
*Der Zweite Bürgermeister ist der Chef des [[Schlichtungsausschuss]]es.<ref name="BER2080 115D"/>
*Der Dritte Bürgermeister ist der Chef der Ratskanzlei, Berlin-PR und Sicherheit der Bezirksvertreter.<ref name="BER2080 115D"/>
====Zusammensetzung 8. Berliner Rat====
====Zusammensetzung 8. Berliner Rat====
Der 8. Berliner Rat regiert von Oktober [[2079]] bis voraussichtlich Oktober [[2080]].
Der 8. Berliner Rat regiert von Oktober [[2079]] bis voraussichtlich Oktober [[2080]].


*Erster Bürgermeister: [[Paul Zöller]]
*Erster Bürgermeister: Dr. [[Paul Reinhard Zöller]]<ref name="BER2080 11">{{QDE|ber2080}} S.11</ref>
*Zweiter Bürgermeister: [[Morek Pflügler]]
*Zweiter Bürgermeister: [[Morek Pflügler]]<ref name="BER2080 11"/>
*Dritter Bürgermeister: [[Takeshi Ozu]]
*Dritter Bürgermeister: [[Takeshi Ozu]]<ref name="BER2080 11"/>


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!Vertreter
|+ Zusammensetzung [[2080]]<ref name="BER2080 116">{{QDE|ber2080}} S.116</ref>
!Körperschaft
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!Informelle Zuordnung
! Zuordnung !! Vertreter !! Zugehörigkeit !! Wahlperiode
!Zugehörigkeit
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!Wahlperiode
! colspan=4 | Konzernbezirke
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| [[AGC Siemensstadt]] || Dr. [[Robert Schlüter jun.]] || [[MSI]] / [[AGC]] || III
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| [[Aztech-Schönwalde]] || [[Ferdinand Cazares]] || [[Aztechnology]] || I
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| [[Renrakusan]] || [[Takeshi Ozu]] || [[Renraku]] || II
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|<span style="display:none;">Baader, Karoline</span> [[Karoline Baader]]
| [[S-K Tempelhof]] || Dr. [[Franziska Landolt]] || [[Saeder-Krupp]] || II
|ADL / KFS-Sonderberaterin
|andere
|[[Robert-Koch-Institut]]
| -
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|<span style="display:none;">Bronstein, Wladimir</span> [[Wladimir Bronstein]]
| [[Z-IC Tegel]] || [[Nathan Thompson]] || [[Zeta-ImpChem]] || I
|[[Pankow]]
|Alternativbezirk
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|II
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|<span style="display:none;">Buzek, Izabella</span> [[Izabella Buzek]]
! colspan=4 | Normbezirke
|[[Zehlendorf]]
|Normbezirk
|[[Proteus]]
|III
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|<span style="display:none;">Cazares, Ferdinand</span> [[Ferdinand Cazares]]
| [[Charlottenburg-Wilmersdorf]] || [[Milena Kilic]] || - || I
|[[Schönwalde]]
|Konzernbezirk
|[[Aztechnology]]
|I
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|<span style="display:none;">Faber, Ralph</span> [[Ralph Faber]]
| [[Mitte (Berlin)|Mitte]] || Dr. [[Paul Reinhard Zöller]] || [[Hildebrandt-Kleinfort-Bernal]] || II
|[[Oranienburg]]
|Alternativbezirk
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|I
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|<span style="display:none;">Fletscher</span> [[Fletscher]]
| [[Potsdam]] || [[Fabian von Wittich]] || [[Preußenstiftung]] / [[CVP]] || III
|[[Spandau]]
|Normbezirk
|Vereinigung Alternativ-Autonomes Spandau
|II
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|<span style="display:none;">Jandorf, Isabelle</span> [[Isabelle Jandorf]]
| [[Reinickendorf]]  || [[Sofia Nordin]] || [[Schering Pharma AG|Schering]] / [[CVP]] || I
|ADL / Botschafterin
|andere
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| -
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|<span style="display:none;">Katschmarek, Doreen</span> [[Doreen Katschmarek]]
| [[Schönefeld]] || [[Gregor Thielke]] || [[Messerschmitt-Kawasaki]] || III
|[[Strausberg-Fredersdorf]]
|Normbezirk
|[[ESP]]
|III
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|-
|<span style="display:none;">Kilic, Milena</span> [[Milena Kilic]]
| [[Strausberg-Fredersdorf]] || [[Doreen Katschmarek]] || [[ESP]] || III
|[[Charlottenburg-Wilmersdorf]]
|Normbezirk
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|I
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|<span style="display:none;">Kotov, Jaromir</span> [[Jaromir Kotov]]
| [[Zehlendorf]] || [[Izabella Buzek]] || [[Proteus]] || III
|[[Marzahn-Hellersdorf]]
|Alternativbezirk
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|I
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|<span style="display:none;">Landolt, Franziska</span> [[Franziska Landolt]]
! colspan=4 | Alternative Bezirke
|[[Tempelhof]]
|Konzernbezirk
|[[Saeder-Krupp]]
|II
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|-
|<span style="display:none;">Lange, Bettina</span> [[Bettina Lange]]
| [[Falkensee]] || [[Aslan Özdemir]] || [[Kaplan-Özdemir BGoH]] || II
|ADL / Verteidigung
|andere
|[[Bundeswehr]]
| -
|-
|-
|<span style="display:none;">Nordin, Sofia</span> [[Sofia Nordin]]
| [[Gropiusstadt]] || [[Aleksandr Sukrow]] || - || I
|[[Reinickendorf]]
|Normbezirk
|[[CVP]], [[Schering Pharma AG|Schering]]
|I
|-
|-
|<span style="display:none;">Ozdemir, Aslan</span> [[Aslan Özdemir]]
| [[Kreuzhain]] || [[Mitra Özgun]] || - || III
|[[Falkensee]]
|Alternativbezirk
|
|II
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|-
|<span style="display:none;">Ozgun, Mitra</span> [[Mitra Özgun]]
| [[Köpenick]] || [[Lena Rabeja]] || [[KPD]] || II
|[[Friedrichshain-Kreuzberg]]
|Alternativbezirk
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|<span style="display:none;">Ozu, Takeshi</span> [[Takeshi Ozu]]
| [[Lichtenberg]] || [[Morek Pflügler]] || - || III
|[[Renrakusan]]
|Konzernbezirk
|[[Renraku]]
|II
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|<span style="display:none;">Pflugler, Morek</span> [[Morek Pflügler]]
| [[Marzahn]] || [[Jaromir Kotov]] || - || I
|[[Lichtenberg]]
|Alternativbezirk
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|III
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|<span style="display:none;">Rabeja, Lena</span> [[Lena Rabeja]]
| [[Oranienburg]] || Oberst a. D. [[Ralph Faber]] || [[Bundesgrenzschutz]] || I
|[[Köpenick]]
|Alternativbezirk
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|<span style="display:none;">Schluter, Robert</span> [[Robert Schlüter]]
| [[Pankow]] || [[Wladimir Bronstein]] || [[KPD]] / [[Vory]]? || II
|[[AGC Siemensstadt]]
|Konzernbezirk
|[[MSI]]
|III
|-
|-
|<span style="display:none;">Schoel, Olga</span> [[Olga Schoel]]
| [[Spandau]] || [[Fletscher]] || [[Neo-A]] || II
|Verbund der Berliner Industrie
|andere
|[[Messerschmitt-Kawasaki]]
| -
|-
|-
|<span style="display:none;">Sukrow, Aleksandr</span> [[Aleksandr Sukrow]]
! colspan=4 | Beisitzer
|[[Gropiusstadt]]
|Alternativbezirk
|
|I
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|<span style="display:none;">Thielke, Gregor</span> [[Gregor Thielke]]
| ([[ADL]]) [[KFS]]-Sonderberaterin || [[Karoline Baader]] || [[Robert-Koch-Institut]]
|[[Schönefeld]]
|Normbezirk
|
|III
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|-
|<span style="display:none;">Thompson, Nathan</span>[[Nathan Thompson]]
| ([[ADL]]) Botschafterin || Dr. [[Isabelle Jandorf]] || [[Preußenstiftung]]
|[[Z-IC Tegel]]
|Konzernbezirk
|[[Zeta-ImpChem]]
|I
|-
|-
|<span style="display:none;">Von Wittich, Fabian</span> [[Fabian von Wittich]]
| ([[ADL]]) [[Bundesamt für Hermetik und Hexerei]] || [[Marlon Zienterra]] ||
|[[Potsdam]]
|Normbezirk
|Preußenstiftung
|III
|-
|-
|<span style="display:none;">Zienterra, Marlon</span> [[Marlon Zienterra]]
| ([[ADL]]) [[Bundesministerium der Verteidigung]] || [[Bettina Lange]]<ref>{{QDE|shb3}} S.8</ref> || [[Bundeswehr]]
|ADL / Hermetik und Hexerei
|andere
|
| -
|-
|-
|<span style="display:none;">Zöller, Paul</span> [[Paul Zöller]]
| [[Verbund der Berliner Industrie]] || [[Olga Schoel]] || [[Messerschmitt-Kawasaki]]
|[[Mitte (Berlin)|Mitte]]
|Normbezirk
|[[Berliner Bankenverein]]/[[HKB]]
|II
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===BERVAG===
===BERVAG===
:siehe [[Berlin Verwaltungs AG]]
{{Hauptartikel|Berlin Verwaltungs AG}}
 
Die Berlin Verwaltungs AG, kurz BERVAG, ist ein Verwaltungskonzern, der mit der öffentlichen Verwaltung der Stadt Berlin betraut ist und dient als administrativer Arm des Berliner Rates.


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===Ratsausschüsse===
Die ständigen Ratsausschüsse sind für bestimmte Aufgaben gedacht und bestehen aus einer bestimmten Anzahl an Ratsmitgliedern. Daneben können sie aber, anders als der Rat, noch Mitglieder besitzen, bei denen es sich um unabhängige Berater, Konzernrepräsentanten oder auch andere politische oder kulturelle Vertreter handelt. Abseits davon existieren aber auch noch eine Anzahl weiterer Ausschüsse, die teilweise nur projektbezogen sind und vom Rat mit einer absoluten Stimmmehrheit eingesetzt und wieder aufgelöst werden können.<ref>{{QDE|berlim}} K: S.23</ref>
 
*[[Ausschuss für Bildung, Kultur und Forschung]]
*[[Ausschuss für Entwicklung]]
*[[Haushalts- und Finanzausschuss]]
*[[Koordinierungsausschuss]]
*[[Ratsausschuss für Öffentliche Dienste]]
*[[Schlichtungsausschuss]]
 
===Bundesrat===
Der Berliner Rat entsendet 3 Personen in den [[Bundesrat (Deutschland)|Bundesrat]], die dort in beratender Funktion tätig sind, je einer für die Norm-, Konzern- und Alternativen Bezirke.<ref>{{QDE|mshfs}} S.149</ref>
 
==Siehe auch==
*[[Berliner Politik]]


==Endnoten==
==Endnoten==
===Quellenangabe===
{{Einzelnachweise}}
{{Einzelnachweise}}


==Index==
==Index==
*{{qfc|4}} {{QDE|ber}} 10, 12, 14
===Quellenbücher===
*{{qfc|4}} {{QDE|berlim}} {{+idx}}
*{{qfc|4}} {{QDE|ber}}, 10, 11, 12, 14
*{{QDE|ber2080}} 14
*{{qfc|4}} {{QDE|berlim}}, K: 19-24
*{{qfc|4}} {{QDE|ber2080}}, 14, 109, 113-118
*{{qfc|1}} {{QDE|dp:adl}}, 78, 109, 121
*{{QDE|dp:b}} {{+idx}}
*{{QDE|mshfs}}, 149
*{{QDE|shb3}}, 8, 21, Diagramm: 22
*{{qfc|1}} {{QDE|slfr}}, 152
 
===Sonstige===
*{{QDE|zm/ms:netz}}, 10


==Weblinks==
==Weblinks==
*{{Shwp|Berliner_Rat|Shadowiki: Berliner Rat}}
*{{Shwp|Berliner_Rat|Shadowiki: Berliner Rat}}


[[Kategorie:Organisationen]]
[[Kategorie:Berlin]]
[[Kategorie:Berlin]]

Aktuelle Version vom 2. März 2024, 18:22 Uhr

Berliner Rat
Überblick (Stand: 2080) [1]
Typ: Verwaltungsorganisation
Führung:
Erster Berliner Bürgermeister
(Dr. Paul Reinhard Zöller)
Hauptsitz: Berlin
Zweigstellen:
Ratspräsidium
Ratsausschüsse
Berlin Verwaltungs AG
Agenda: Regierung und Verwaltung Berlins

Der Berliner Rat ist die Regierungs-, Rechts- und Verwaltungsstruktur der Freistadt Berlin, der die Stadtverordnungen erlässt, die sogar vor dem ADL-Recht Vorrang genießen. Der Rat besteht aus insgesamt drei Organen: Dem Ratspräsidium, den Ratsausschüssen und der Berlin Verwaltungs AG (kurz BERVAG). Obwohl der Berliner Rat oft allein als Ratspräsidium verstanden wird, wird er von diesen drei Entitäten - Präsidium, Ausschüsse und BERVAG - zusammen gebildet.

Geschichte

Libertäres Komitee

In der Geschichte finden sich zwei Vorläufer des heutigen Berliner Rates. Die ursprünglichste Variante war ein Berliner Rat, der aus dem Libertären Komitee hervorgegangen war, welches am 28. September 2039 das Letzte Gesetz ausrief und so den Status F begann. In der Folge änderte das Komitee seinen Namen in "Berliner Rat" und übernahm eine politisch-beratende Funktion, wobei er auch als Diskussionsplattform agierte und bei der Koordination half. Dennoch hatte der Rat keinerlei legislative oder exekutive Befugnis.[2]

Nach Status F

Nachdem der Status F 2055 zu Ende gegangen war und Berlin ein weiteres Mal in Ost und West aufgeteilt wurde, entstand im konzernkontrollierten Westteil ein Konzernrat. Dieses Gremium der regierenden Konzerne sollte der eigentliche Vorläufer des späteren Berliner Rates werden und übernahm die Verwaltung und Regierung des Westteils.[3]

In Ostberlin hingegen etablierte sich der Ostberliner Rat, der zum Teil aus Pazifisten bestand. Selbige bekamen zunehmend Probleme mit den sich radikalisierenden militanten Rädelsführern in ihrer Stadthälfte.[3]

Wiedervereinigung

Nach der Operation Just Cause und der während der Operation unverhältnismäßigen Gewalt seitens der Konzerne gegen das alternative Ostberlin im Jahr 2072 musste dieser Vertrag allerdings neu geregelt werden. Die massive Gewalt (und die Aufnahmen selbiger, die in der Matrix landeten) hatten dermaßen viel öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen, dass selbst die Allianzregierung samt Bundeskanzler persönlich nach Berlin gereist waren, um die Sache vor Ort zu regeln und sich mit den Konzerne zu unterhalten. Auf Initiative von Pastor Morek Pflügler und Kiez-Vorsteherin Mitra Özgun gab es dann auch Sondierungsgespräche an einem runden Tisch, bei dem sich ADL, Konzerne und Alternative am Ende auf ein Vertragswerk einigten, dem sich alle Teile Berlins (mehr oder weniger) unterordnen würden.[4] Die Ideen rund um die Einrichtung des Berliner Rates gehen allerdings nicht alleine auf die Kappe von Isabelle Jandorf, die die Verhandlungen überwachte, sondern waren von den Lobbyisten des Frankfurter Bankenvereins und der Alfred Herrhausen Stiftung für politische Bildung ersonnen worden.[5]

Gemäß der Neuregelung von 2072 wurde der Konzernrat, der vorher Westberlin regiert, in ein politisches, rechtstaatliches Gremium aus Vertretern der verschiedenen Bezirke umgewandelt. Dieser neue Berliner Rat war aber nicht die einzige Veränderung. Die BERVAG wurde ebenfalls reorganisiert, um sie zu einem Verwaltungskonzern in öffentlicher Hand zu machen. Hinzu kam auch noch eine weitreichende Metropolenreform, der die Bezirksverteilung und deren Administration neu festlegte. Am Ende konnte dieser Vertrag trotz aller Störaktionen links- und rechtsmotivierter Sprawlguerilla durchgedrückt werden.[4]

Eine der wichtigsten Änderungen war zudem, dass Berlin im Rahmen des Berliner Vertrages als assoziierter politischer Staat der ADL anerkannt wurde, wodurch er zwar kein Stimmrecht für den Bundesrat erhielt, diesem aber beiwohnen durfte.[4] Weiterhin wurde in dieser Neuregelung aber auch festgelegt, dass die vom Berliner Rat festgelegten Verordnungen als "normsetzende Befugnisse" auf Berliner Territorium Vorrang vor den ADL-Gesetzen besitzen würden.[6]

Erste Wahlen

Um weiterhin die Widerstände und Konflikte zum erliegen zu bringen, gewährte der am 1. Oktober der inaugurierte Berliner Rat nach seiner Wahl allen Ostberlinern sowie allen SINlosen der Stadt Bürgerrechte und eine einmalige Generalamnestie für Verbrechen gegen Konzerne und Stadt, bevor man die Stadt offiziell wiedervereinte. Überraschend schnell bestellte man den Sternschutz als berlinweite Stadtpolizei, während die deutsche Öffentlichkeit darin die erste Weichenstellung sieht, die Berlin auf dem Weg zur Rückkehr zur alten Glanz nimmt.[4]

Am 2. / 3. Oktober geschieht folgten dann erste Bezirkswahlen, die Bestellung des Berliner Rates und schließlich die Wahl der Ratspräsidenten und der Bürgermeister.[4]

Struktur

Der Berliner Rat ist, wie oben bereits erwähnt, ein Struktur, die aus insgesamt drei Organen besteht: Dem Ratspräsidium, den Ratsausschüssen und der Berlin Verwaltungs AG (kurz BERVAG). Im Wesentlichen besteht die Macht des Berliner Rates (also jedes einzelnen Organes) darin, Stadtverordnungen zu erlassen, die über dem ADL-Grundrecht stehen.[7] Im Sprachgebrauch wird der Rat allerdings oftmals mit der Bezirksabgeordnetenversammlung (BAV) synonym genommen. Dies ist aber falsch, denn die BAV gehört zum Ratspräsidium.[8]

Ratspräsidium

Das Ratspräsidium bildet das zentrale repräsentative Gremium des Rates. Es setzt sich aus der Bezirksabgeordnetenversammlung (BAV) zusammen, zu der die Bezirksabgeordneten (BA) gehören, sowie auch ein Vertreter der Berliner Industrie mit vollem Stimmrecht und drei Repräsentanten der Allianz Deutscher Länder ohne Stimmrecht. Je nachdem, wie viele gemeldete (Volks-)SIN-Bürger ein Bezirk besitzt richtet sich das Stimmgewicht der Bezirksabgeordneten. Zugleich bestimmt es aber auch, wie hoch die zu entrichtende Berlinabgabe ausfällt. Wenn ein Bezirk mehr Abgaben für Infrastruktur und öffentliche Hand abgibt, als er eigentlich müsste, erhöht sich dafür sein Stimmgewicht in der BAV. Die Stimmkontingente können bis zu 15% über dem Basiskontingent liegen.[7] Gewählt werden die Vertreter bei der alljährlichen Berliner Bezirkswahl.

Aus der BAV werden schließlich drei Berliner Bürgermeister (BM) gewählt, die spezielle Aufgaben übernehmen und gemeinsam mit der BAV das Ratspräsidium bilden, das die Freistadt regiert.[7]

  • Der Erste Bürgermeister ist sowohl der Regierungschef als auch Generaldirektor der Berlin Verwaltungs AG.[9]
  • Der Zweite Bürgermeister ist der Chef des Schlichtungsausschusses.[9]
  • Der Dritte Bürgermeister ist der Chef der Ratskanzlei, Berlin-PR und Sicherheit der Bezirksvertreter.[9]

Zusammensetzung 8. Berliner Rat

Der 8. Berliner Rat regiert von Oktober 2079 bis voraussichtlich Oktober 2080.

Zusammensetzung 2080[11]
Zuordnung Vertreter Zugehörigkeit Wahlperiode
Konzernbezirke
AGC Siemensstadt Dr. Robert Schlüter jun. MSI / AGC III
Aztech-Schönwalde Ferdinand Cazares Aztechnology I
Renrakusan Takeshi Ozu Renraku II
S-K Tempelhof Dr. Franziska Landolt Saeder-Krupp II
Z-IC Tegel Nathan Thompson Zeta-ImpChem I
Normbezirke
Charlottenburg-Wilmersdorf Milena Kilic - I
Mitte Dr. Paul Reinhard Zöller Hildebrandt-Kleinfort-Bernal II
Potsdam Fabian von Wittich Preußenstiftung / CVP III
Reinickendorf Sofia Nordin Schering / CVP I
Schönefeld Gregor Thielke Messerschmitt-Kawasaki III
Strausberg-Fredersdorf Doreen Katschmarek ESP III
Zehlendorf Izabella Buzek Proteus III
Alternative Bezirke
Falkensee Aslan Özdemir Kaplan-Özdemir BGoH II
Gropiusstadt Aleksandr Sukrow - I
Kreuzhain Mitra Özgun - III
Köpenick Lena Rabeja KPD II
Lichtenberg Morek Pflügler - III
Marzahn Jaromir Kotov - I
Oranienburg Oberst a. D. Ralph Faber Bundesgrenzschutz I
Pankow Wladimir Bronstein KPD / Vory? II
Spandau Fletscher Neo-A II
Beisitzer
(ADL) KFS-Sonderberaterin Karoline Baader Robert-Koch-Institut
(ADL) Botschafterin Dr. Isabelle Jandorf Preußenstiftung
(ADL) Bundesamt für Hermetik und Hexerei Marlon Zienterra
(ADL) Bundesministerium der Verteidigung Bettina Lange[12] Bundeswehr
Verbund der Berliner Industrie Olga Schoel Messerschmitt-Kawasaki

Frühere Zusammensetzung

siehe Übersicht Zusammensetzung des Berliner Ratspräsidiums

BERVAG

→ Hauptartikel: Berlin Verwaltungs AG

Die Berlin Verwaltungs AG, kurz BERVAG, ist ein Verwaltungskonzern, der mit der öffentlichen Verwaltung der Stadt Berlin betraut ist und dient als administrativer Arm des Berliner Rates.

Ratsausschüsse

Die ständigen Ratsausschüsse sind für bestimmte Aufgaben gedacht und bestehen aus einer bestimmten Anzahl an Ratsmitgliedern. Daneben können sie aber, anders als der Rat, noch Mitglieder besitzen, bei denen es sich um unabhängige Berater, Konzernrepräsentanten oder auch andere politische oder kulturelle Vertreter handelt. Abseits davon existieren aber auch noch eine Anzahl weiterer Ausschüsse, die teilweise nur projektbezogen sind und vom Rat mit einer absoluten Stimmmehrheit eingesetzt und wieder aufgelöst werden können.[13]

Bundesrat

Der Berliner Rat entsendet 3 Personen in den Bundesrat, die dort in beratender Funktion tätig sind, je einer für die Norm-, Konzern- und Alternativen Bezirke.[14]

Siehe auch

Endnoten

  1. ↑ Berlin 2080 S.113
  2. ↑ Berlin S.10
  3. ↑ a b Berlin S.12
  4. ↑ a b c d e Berlin S.14
  5. ↑ Machtspiele - Netzstücke S.10
  6. ↑ Berlin S.19
  7. ↑ a b c Berlin 2080 S.114
  8. ↑ Schattenhandbuch 3 S.21
  9. ↑ a b c Berlin 2080 S.115 Diagramm
  10. ↑ a b c Berlin 2080 S.11
  11. ↑ Berlin 2080 S.116
  12. ↑ Schattenhandbuch 3 S.8
  13. ↑ Berlin, Limitierte Auflage K: S.23
  14. ↑ Machtspiele - Handbuch für Spione S.149

Index

Quellenbücher

Sonstige

Weblinks

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