Hamburger Senat

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Der Hamburger Senat (engl. Senate of Hamburg) bildet die Stadtregierung der Freien und Hansestadt Hamburg, an deren Spitze der Erste Bürgermeister steht. Gegenwärtig ist Vesna Lyzhichko Erste Bürgermeisterin.

Geschichte

Bewaffnete Sicherheitsdienste

2005 erließ der Senat eine Notverordnung, die privaten Sicherheitsdiensten der Megakonzerne erlaubte, mit Schusswaffen ausgestattet zu werden. Dies war eine Reaktion auf die bewaffneten Straßenkämpfe, Anschläge und wachsende Kriminalität, der die Polizei zunehmend machtlos gegenüber stand.[1]

Als kurz darauf der Osteuropäische Grenzkrieg ausbrach, hatte die Hansestadt zudem mit dem Ansturm abertausender Flüchtlinge aus Osteuropa zu kämpfen. In der Folge entschied man, die Verwaltung großer Teile der Polizeiaufgaben an die Sicherheitsgesellschaft Hanse Security GmbH vergab.[1]

Schwarze Flut und Militärregierung

Nachdem die Schwarze Flut im Jahr 2011 die Stadt verwüstete, folgte eine Isolation der Hansestadt vom Umland. Hunderttausende wurden obdachlos und die wirtschaftlichen Schäden gingen in die Milliarden, als etliche kleinere Firmen Konkurs anmeldeten. Größere Konzerne kauften ihre Konkurrenten auf und die Schere zwischen Arm und Reich weitete sich abermals. Der Senat reagierte mit der Erklärung des Ausnahmezustandes, der bis Ende des Jahres anhalten würde. Derweil florierten Schmuggel, illegaler Menschenhandel, Piraterie und Prositution. Die Hansestadt verwandelte sich in ein Schmugglerparadies, gegenüber dem der Senat nur Kapitulieren wurde. Nachdem die Bundeswehr unter Horst Stöckter putschte, übernahm sie in Folge am 24. Juni die Kontrolle auch in Hamburg.[1]

2012 beschloss zudem der Senat, unter Kontrolle der provisorischen Militärregierung und dem Einfluss diverser Megakonzerne, die fast vollständig zerstörte Insel Wilhelmsburg in eine Gefängnisinsel umzuwandeln.[2]

Als wenige Jahre später, etwa 2014 / 2015 die Militärregierung wieder abtrat, kehrte die Demokratie auch in Hamburg zurück. Der neue Senat übernahm wieder die Kontrolle über die Freistadt und begann mit dem Wiederaufbau.[1]

Eurokriege

Nachdem die Eurokriege begannen, erklärte sich die Stadt zu einer entimilitarisierten Zone und war die Bundeswehr kurzerhand raus. Die nun leer stehenden Gebäude wurden von den Kriegsflüchtlingen aus allen beteiligten Ländern besiedelt. Großkonzerne und Senat nutzten diese Flüchtlingswelle sowohl für den Wiederaufbau des zum Teil immer noch verheerten Hafengebietes und des Bezirks Neue Mitte, sowie auch für den Ausbau der Infrastuktur (Hanseatenbrücke und Theodor-Storm-Damm).[1]

Als 2040 die Hansestadt durch gezielte Überfälle des Klabauterbundes und zahlreicher anderer Hovercraftpiraten gebeutelt wurde, erhielt der Senat eine Kieler Marineeinheit zum Schutz der Nordseelinien und des Hafens. Später gliederte man die bewaffnete Einheit an den Zoll an und nannte sie in Hamburger Zoll- und Marineschutztruppe um.[3]

Wahlen 2069

Während die Senatoren in der Vergangenheit jeweils von der Bürgerschaft gewählt wurden, was jedes Mal zu einem großen Postengeschachere in der jeweils aktuellen Regierungskoalition führte, ist man 2069 von diesem Modus abgewichen: Nach dem die vorgezogenen Bürgerschaftswahlen 2069 eine total zersplitterte Bürgerschaft hervorgebracht hatte, in der 16 Parteien vertreten waren, und die es in drei Wahlgängen nicht schaffte, einen funktionsfähigen Senat zu wählen, gab man den Wählern erstmals in der Geschichte Hamburgs die Möglichkeit, die Senatoren in einer Urwahl direkt zu bestimmen.[4] Dies funktionierte überraschend gut, was nicht zuletzt daran lag, dass es sich diesmal um eine reine Persönlichkeitswahl handelte, und verhalf neben Parteipolitikern auch einer ganzen Reihe von parteilosen Experten zu Senatorenposten.[5]

Der jüngst gewählte Senat unter Oberbürgermeisterin Vesna Lyzhichko nahm seine Aufgabe ernst und schaffte es durch die "Verstaatlichung" diverser Bankrotter Betriebe neue Arbeitsplätze zu schaffen. Damit man die Investitionen tragen konnte, widersetzte sich der Senat den Beschränkungen von ADL und NEEC, was zu einigen Spannungen im Bundesrat führte. Hinzu kam die Anti-NEEC-Einstellung sowie die Ablehnung des größer werdenden Einflusses von Saeder-Krupp und des Frankfurter Bankenvereins, was für ausreichend Reibereien sorgte.[6]

Sitz

Der Sitz des Hamburger Senats liegt im Regierungsviertel des Bezirks Wandsbek, wo auch die Bürgerschaft, das Rathaus und etliche Behörden beheimatet sind.[7]

Wahlverfahren

Der Senat wird von der Hamburger Bürgerschaft gewählt.[8]

Mitglieder des Hamburger Senats

Zusammensetzung 2069

Senatoren 2069[9]
Name Parteizugehörigkeit Ressort Amt Anmerkungen
Vesna Lyzhichko HUSPD Senatspräsidentin Erste Bürgermeisterin
Jan-Peer Osterfelden CVPH Behörde für Bildung und Sport Stellvertretender Bürgermeister
Janna Oolstedt Hamburger Grüne Behörde für Soziales - Mutter Erde-Policlub
Anneliese Sadowia parteilos Behörde für Inneres Innensenatorin Hanse Security GmbH
Sascha Jolk Hamburger Grüne Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Gerrit Landsknecht HESP Behörde für Arbeits- und Innenwirtschaft
Ole Sand HESP Behörde für Außenwirtschaft und Konzernpolitik
Fiona-Chantal Ruprecht CVPH Behörde für Wissenschaft und Gesundheit - New Frontier Society
Dr. Sergej Mahon parteilos Finanzbehörde
Prof. Dr. Karla Leihewasser parteilos Justizbehörde
Dr. Stefan Schmidt USPD Kulturbehörde - DeMeKo
Sören DeBoost LDFP Behörde für Verkehrsangelegenheiten
Dr. Stephanie Pell parteilos Behörde für Magische Belange - Dr. Faustus Gesellschaft
Marcel Thomas Junkermann LDFP Behörde für Matrixangelegenheiten

Zusammensetzung 2080

Senatoren 2080[10]
Name Parteizugehörigkeit Ressort Amt Anmerkungen
Vesna Lyzhichko HUSPD Senatspräsidentin Erste Bürgermeisterin
Jan-Peer Osterfelden CVPH Behörde für Bildung und Sport Stellvertretender Bürgermeister
Janna Oolstedt Hamburger Grüne Behörde für Soziales - Mutter Erde-Policlub
Anneliese Sadowia parteilos Behörde für Inneres Innensenatorin Hanse Security GmbH
Sascha Jolk Hamburger Grüne Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt
Anja Kahn HASU Behörde für Arbeits- und Innenwirtschaft
Ole Sandt HESP Behörde für Außenwirtschaft und Konzernpolitik
Fiona-Chantal Ruprecht CVPH Behörde für Wissenschaft und Gesundheit - New Frontier Society
Dr. Sergej Mahon parteilos Finanzbehörde
Prof. Dr. Karla Leihewasser parteilos Justizbehörde
Tine Helm HUSPD Kulturbehörde -
Sören DeBoost LDFP Behörde für Verkehrsangelegenheiten
Dr. Stephanie Pell parteilos Behörde für Magische Belange - Dr. Faustus Gesellschaft
Marcel Thomas Junkermann LDFP Behörde für Matrixangelegenheiten


Endnoten

Quellenangabe

Index

Quellenbücher

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Sonstige

Weblinks