Hamburger Bürgerschaft: Unterschied zwischen den Versionen
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Dabei | Dabei schienen Osterfelden und Lyzhichko auch nicht davor zurückzuschrecken, auf den Tisch zu hauen. Es hieß, dass Lyzhichko am Anfang ihrer Legislaturperiode bei der ersten Abstimmung innerhalb der Bürgerschaft die Saaltüren von der [[HanSec]] verschließen ließ, als nach zwei Abstimmungen immer noch kein klares Ergebnis fest stand. Es folgte eine flammende Rede von ihr und die Bürgerschaft wurde erst in den Feierabend entlassen, nachdem man sich geeinigt hatte. Ungeachtet aller Gerüchte wusste man von beiden, dass sie dazu neigten, Beschlüsse, die ihnen nicht so richtig passten, nur sehr langsam umzusetzen.<ref>{{QDE|ss2}} S.145</ref> | ||
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Aktuelle Version vom 3. Dezember 2022, 14:11 Uhr
Die Hamburger Bürgerschaft war eines der politischen Organe der Freien und Hansestadt Hamburg.
Geschichte
2067 wurden die damaligen Bürgerschaftswahlen bereits von Probleme überschattet. Die AR-Matrix hatte immer noch Macken, es gab etliche Proteste von Opfern des Crashs 2.0 von 2064 oder schlicht unzfriedenen Bürgern und auch in den Parteien selbst zeichnete sich eine extreme Unzufriedenheit mit der Politik ihrer Vertreter im Bundestag ab.[1]
Die Machtlosigkeit der Allianzregierung und des Bundesrates, sowohl mit dem Crash als auch dessen Folgen umzugehen, führten in Hamburg zu jeder Menge Ärger.[2] Die Parteien versuchten zwar Anfang noch, an einem Strang zu ziehen, aber so zeichnete sich bereits 2066 ab, dass diese vollkommen überfordert waren und nicht auf die Hilferufe der Allianzländer reagierten. Schlimmer noch: Sie versuchten, Ressourcen aus den Ländervertretungen abzuziehen und alles weiter zu zentralisieren, damit wenigstens ihre eigene Struktur wieder Boden unter die Füße zu kriegen. In Hamburg hatte man die Nase voll.[1]
Anfang 2067 entschied sich das lokale USPD-Büro in der Hansestadt, die immer unerträglicheren Verhältnisse ihrer großen Schwester zu entkommen und die Farce zu beenden. Kurzerhand wurden hunderte von Parteibücher umgeschrieben und aus dem Hamburger Büro der USPD entstand die HUSPD. Auf diese Meuterei folgten binnen zwei Monate später auch die ASU - nun als HASU bekannt - sowie die ESP (jetzt HESP), sowie die CVP (nun als CVPH) und einige kleinere Parteien.[1]
Freilich waren die Stammparteien alles andere als begeistert. Krisensitzungen wurden einberufen und manche Partei begann sogar einen kalten Krieg. Nichts davon änderte etwas daran, dass bei den Wahlen von 2067 fast nur "neue" Parteien in Hamburg antraten. Die verwirrten Wähler reagierten nach dem "Auge-zu-und-durch"-Prinzip. Die Meisten wählten allerdings überhaupt nicht.[3] Mitverantwortlich war auch eine medieninduzierte Welle des Politaktionismus durch die politischen Splittergruppen und auch durch Policlubs, welche die Bürger zum Boykott der anstehenden Wahlen aufriefen[2], was sich wie ein Lauffeuer durch die Stadt zog und zur niedrigsten Wahlbeteiligung der Hamburger Geschichte führte.[4]
Die Bürgerschaft war ein bunter Flickenhaufen und die Senatswahlen ein einziges Chaos. Man versuchte zwar, den unabhängigen Medienkanälen, durch die zahlreiche Parteien und Policlubs die Bürger zum Boykott aufgerufen hatte, den Schwarzen Peter zuzuschieben, aber das konnte die Katastrophe auch nicht beheben. Am Ende blieb nichts anderes übrig, aufeinander zuzugehen und einen Neueanfang zu wagen. Daraus bildete sich eine Art Koalition aus HESP und LDFP, um eine Regierung zu bilden.[5]
Belsen-Affäre
2068 gab es die nächste politische Katastrophe als im Rahmen der Belsen-Affäre die LDFP-ESP-Koalition zerfiel. Bürgermeister Robin Belsen hatte diverse schmutzige Immobiliendeals abgeschlossen und sich nach der Enthüllung selbiger mit seinen Millionen ins Ausland abgesetzt. Bis heute ist ein hohes Kopfgeld auf ihn aufgesetzt, sofern man ihn lebendig ergreift. Angeblich sah man ihn zuletzt in Havanna.[4]
Es folgten in Hamburg abermals Chaos und eine politische Schlammschlacht unageahnten ausmaßes in der Bürgerschaft, während sich die enttäuschten Wähler auf der Straße Massenausschreitungen lieferten, während die Medien die Kameras draufhielten. Einige Gerüchte behaupten, dass sich am Ende an den Ausschreitungen mehr Personen beteiligten, als zuvor an den Wahlen teilgenommen hatten. Nachfolgend löste sich die Hamburger Bürgerschaft auf.[5]
Am Ende löste sich die Bürgerschaft auf und man setzte spontane Neuwahlen für Mitte 2069 an, wo nun die neuen Hamburger Parteien und die alten Bundesparteien mit ihren neuen Länderbüros aufgestellt waren. War die politische Zersplitterung vorher schon katastrophal, so war sie jetzt ein absoluter Totalausfall. Eine Koalition hatte man nicht und man brauchte allein 7(!) Wahlgänge, um sich bewusst zu werden, dass so ein Senat niemals zustande kommen würde. Also entschied sich die Bürgerschaft für einen anderen Ansatz, der im Oktober angewandt wurde: Die Wahl des Senats sollte von den Bürgern getätigt werden. In der Folge stellten die Parteien Dutzende von Parteien auf, die nun per Abstimmugn entschieden, wer welches Amt bekleidne würde. Anders als bei den vorherigen Versuchen klappt dies beim ersten Wahldurchgang und die Stadt hatte wieder einen Senat, der auch wusste, wie er die Stadt aus der politischen Lähmung befreien würde.[5]
Beschreibung
Die Bürgerschaft bestand aus ca. 140 Mitgliedern (2080[6], 160 Mitglieder 2072[1]), und wurde alle vier Jahre von den Hamburger Bürgern gewählt. Sie ratifizierte Gesetze und wählte wiederum den Senat.[1]
Parteien
Seit den Wahlen von 2069 waren insgesamt 16 Parteien in Hamburger Bürgerschaft vertreten:[5]
- Anarchosyndikalistische Union (ASU)
- Christliche Volkspartei Hamburg (CVPH)
- Die Grünen
- Die Hamburger Grünen
- Deutschnationale Partei (DNP)
- Europäische Sozialdemokratische Partei (ESP)
- Hamburger Anarchosyndikalistische Union (HASU)
- Hamburger Europäische Sozialdemokratische Partei (HESP)
- Hamburger Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (HUSPD)
- Kommunistische Partei Deutschlands (KPD)
- Liberaldemokratische Föderalistische Partei (LDFP)
- Partei der Hamburger Erneuerung (PHE)
- Partei des Neuen Bewusstseins (PNB)
- Partei des Neuen Bewusstseins Hamburg (PNBH)
- Pro Hamburgenisis
- Unabhängige Sozialdemokratische Partei Deutschlands (USPD)
Innerhalb der Bürgerschaft kam es immer noch zu kämpfen, die oft bis aufs Blut gingen. Besonders die Lokalen und Bundesparteien zankten sich regelmäßig und blockierten sich, wo sie konnten. Das wiederum lähmte die Regierungsgewalt ziemlich stark, was aber dank des Senats unter Führung von Oberbürgermeisterin Vesna Lyzhichko und ihres Stellvertretes Jan-Peer Osterfelden weitgehend kompensiert werden konnte, die ein strenges Regiment führten und die notwendigen Abstimmungen zu einem Ergebnis führten.[5]
Dabei schienen Osterfelden und Lyzhichko auch nicht davor zurückzuschrecken, auf den Tisch zu hauen. Es hieß, dass Lyzhichko am Anfang ihrer Legislaturperiode bei der ersten Abstimmung innerhalb der Bürgerschaft die Saaltüren von der HanSec verschließen ließ, als nach zwei Abstimmungen immer noch kein klares Ergebnis fest stand. Es folgte eine flammende Rede von ihr und die Bürgerschaft wurde erst in den Feierabend entlassen, nachdem man sich geeinigt hatte. Ungeachtet aller Gerüchte wusste man von beiden, dass sie dazu neigten, Beschlüsse, die ihnen nicht so richtig passten, nur sehr langsam umzusetzen.[7]
Endnoten
Quellenangabe
- ↑ a b c d e Schattenstädte, Neuauflage S.143
- ↑ a b Schattenstädte, Neuauflage S.127
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.143-144
- ↑ a b Datapuls: Hamburg S.13
- ↑ a b c d e Schattenstädte, Neuauflage S.144
- ↑ Datapuls: Hamburg S.11
- ↑ Schattenstädte, Neuauflage S.145
Index
- Datapuls: ADL 88, 89, 94, 101, 103
- Datapuls: Hamburg 11, 13, 58, 59, 60
- Schattenstädte ?
- Schattenstädte, Neuauflage 126, 127, 143-145