Oberster Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika
Der Oberste Gerichtshof der Vereinigten Staaten von Amerika (engl. Supreme Court of the United States) war das höchste Gericht der USA. Historisch besonders bedeutsam waren Grundsatzurteile zu den Rechten von Konzernen, die der Gerichtshof unter dem Obersten Richter Ordell um die Jahrhundertwende fällte. Hier wurde den Konzernen das Recht auf Exterritorialität zugesprochen, das sich später auch international durchsetzte.
Geschichte
Seretech-Urteil
Die erste der wohl bahnbrechendsten Entscheidungen, die der Supreme Court fällte, war das sogenannte Seretech-Urteil von 1999. Dabei hatte ein Streik der Lastkraftfahrer-Gewerkschaft in New York zu einer massiven Nahrungsmittelknappheit geführt. In der Folge kam es zu Aufständen, bei denen ein Transporter der Seretech Corporation von Randalierenden angegriffen wurde, da sie vermuteten, dass er Nahrung beförderte.[1] Tatsächlich hatte der Transporter jedoch infektiöse Bioabfälle geladen und Seretech beschützte den Konvoi mit Waffengewalt. Zwanzig Seretech-Angestellte und etwa zweihundert Angreifer starben in dem Gefecht um den Konvoi.
Der Konzern wurde anklagt, aber noch im selben Jahr gestand der Oberste Gerichtshof Seretech durch sein Urteil im Fall Seretech vs. The United States das Recht zu ihr Personal und ihre Besitztümer durch bewaffnetes Personal verteidigen zu lassen. Es wurde als lobenswert angesehen, dass Seretech die Gefährdung des Lebens tausender New Yorker infolge einer potentiellen Kontamination durch den Schutz des Konvois verhindert hatte und es wurde ihnen nicht zur Last gelegt, dass vorher Hunderte ihr Leben ließen.
Die Shiawase-Urteile
Die nächsten beiden Urteile - die sogenannten Shiawase-Urteile - betrafen die namensgebende Shiawase Corporation und sollten das Fundament der Exterritorialität - und somit dem Siegeszug der Konzerne - legen.
Der Supreme Court genehmigte am 10. Juli 2000 dem Unternehmen, einen eigenen Kernreaktor zu fertigen und nur eingeschränkte Überwachung durch die Nuclear Regulation Commission (NRC) akzeptieren müssen. Wenige Monate ging der Kernreaktor wie geplant ans Netz, doch wurde er bald darauf Ziel der Terrororganisation TerraFirst!. Einem Team der Terroristen gelang es, den äußeren Sicherheitsring des Kernreaktors zu durchbrechen, ehe es gestoppt wurde. Für die NRC lag hier der Beweis, dass Shiawase gar nicht in der Lage war, den Reaktor ausreichend zu schützen. Für Shiawase lag das Problem eher in der amerikanischen Rechtsprechung, die es verhinderte, den Reaktor ausreichend zu schützen.[2]
Auch die zweite Klage vor dem US Supreme Court scheiterte. Das Resultat des Urteils von 2001 war, dass Konzerne vor amerikanischem Recht nun equivalent zu Regierungen wurden.[3]
Endnoten
Quellenangabe
Index
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