Shiawase-Urteil

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Das sogenannte Shiawase-Urteil (Shiawase Corporation v. Nuclear Regulatory Commission) von 2001 war eine historische Entscheidung des Obersten Gerichtshof der USA zugunsten der Shiawase Corporation, die die Konzern-Exterritorialität begründete. Das Urteil ist die zweite Entscheidung, die der Oberste Gerichtshof in einem Prozess zwischen dem Konzern und der US-Atomaufsichtsbehörde NRC entschied.

Geschichte

Erstes Shiawase-Urteil

1997 hatte Shiawase in den USA eine Anlage zur Metallverhüttung in Betrieb genommen, die einen hohen Stromverbrauch hatte. Auf den extrem angestiegenen Verbrauch, reagierte die Regierung mit einer massive Anhebung des Strompreises für Großverbraucher. Daraufhin beantragte Shiawase 1998 bei der NRC, ein Atomkraftwerk bauen und betreiben zu dürfen, um den eigenen Energiebedarf zu decken. Die Atomaufsichtsbehörde verweigerte dem Konzern die Zusage. Shiawase zog vor Gericht. In der Entscheidung Nuclear Regulatory Commission v. Shiawase Corporation im Sommer 2000 entschied der Oberste Gerichtshof zugunsten der Shiawase Corporation.

Zweites Shiawase-Urteil

Shiawase begann sofort mit dem Bau des Kernkraftwerks, das schon Ende 2000 in Betrieb genommen wurde. Kurz danach, vermutlich auch infolge des großen öffentlichen Interesses, den das Projekt im Zuge des Rechtsstreites auf sich gezogen hatte, kam es zu einem Überfall auf das Kraftwerk, der von Ökoterroristen der Gruppe TerraFirst! durchgeführt wurde.[1] Die NRC sah eine Chance gegen die Shiawase Corporation vorzugehen. Dem Konzern wurde zur Last gelegt, dass Kraftwerk nur unzureichend gesichert zu haben. Im Gerichtsprozess erklärte Shiawase daraufhin, dass sie das Gelände mit dem geltenden US-Recht nicht effektiv beschützen konnte. Der Oberste Gerichtshof unter Terence Ordell schloss sich dieser Position an. Durch ihr Urteil im Fall Shiawase Corporation v. Nuclear Regulatory Commission etablierten sie die Rechtsauffassung, dass es Shiawase gestattet werden sollte, ihr Land eigenständig mit eigenen Gesetzen zu verwalten. Durch dieses Urteil wurde zuerst Shiawase in den USA und später allen multinationalen Konzernen ein Exterritorialrecht eingeräumt. In anderen Ländern wurden in den folgenden Jahren ähnliche Gesetze verabschiedet. Konzernland von großen Konzernen ist also exterritoriales Gebiet auf denen die Gesetze des jeweiligen Konzerns gelten.


Endnoten

Quellenangabe

  1. Corporate Shadowfiles S. 19

Quellenindex

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Weblinks