Bundesrat (Deutschland): Unterschied zwischen den Versionen
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Version vom 4. August 2022, 21:32 Uhr
Der Bundesrat ist eines der Verfassungsorgane der Allianz Deutscher Länder und bildet zusammen mit dem Bundestag die Legislative.
Geschichte
Als die ADL 2045 gegründet wurde und ihre Verfassung in Kraft trat, stärkte man die Rechte des Bundesrates gegenüber dem Bundestag massiv. um die neue Position zu behaupten, wurde ein Beschluss verabschiedet, der die Sicherheit des Bundesrates mit der des Bundestages gleichziehen ließ. Bereits 2046 wurde dann die Bundesratspolizei gegründet.[1]
Ende des Status F
Nachdem die ADL gegründet wurde, hatte man Berlin zunächst ausgeklammert, da dort der Status F vorherrschte. Durch die Wirren, die im Rest des Landes vorherrschten entschied man sich kurzerhand, die Stadt als politischen Sonderfall auszuklammern und ihr keinen Platz im Bundesrat zu gewähren.[2] Anno 2053 erhielt Berlin dann offiziell eine Anerkennung von der ADL und bekam auch einen Sitz im Bundesrat[3], wobei die Stadt offziell auch zur Freistadt erklärt wurde.[4]
Der Bundesrat gab dann wenig später, 2055, politische Rückendeckung, als die Konzerne ihre Militäraktion gegen Berlin durchführten und den Status F beendeten.[3]
Nach Crash 2.0
Nach dem Crash von 2064 entschied sich der Bundesrat für das Angebot von Saeder-Krupp, kostengünstig ein ADL-weites Netz aufzubauen.[5]
Bruch mit Hamburg
Die zunehmende Abspaltung von Hamburg sorgte dafür, dass deren Bundesratsmitglieder im Jahr 2070 geschlossen eine Plenarsitzung verließen.[6]
Wiedervereinigung von Berlin
Als Berlin nach der Operation Just Cause 2072 wiedervereint wurde, erhielt die Stadt vom Bundesrat aufgrund ihres bisherigen Charakters einen Sonderstatus. Die Stadt wurde mit dem Berliner Vertrag vom 12. September zu einem mit der ADL assoziierten Territorium und erlangte so auch einen Sitz im Bundesrat, wenngleich sie kein Stimmrecht erhielt. Der Bundesrat entschied sich zudem, um die Wogen nach den Konflikten weiterhin zu glätten, sprach sich der Bundesrat für die Einrichtung einer Sonder-SIN - der VolksSIN - aus. Der Berliner Rat stieß ins gleiche Horn und gewährte allen Ostberlinern und SINlosen Bürgerrechte sowie eine einmalige Generalamnestie für Verbrechen gegen Konzerne und den Staat aus, um so die Weichen für die Wiedervereinigung endgültig stellen zu können.[7]
Mitglieder
Die asoziierten Staaten, wie etwa das Herzogtum Pomorya dürfen durch ihr Assoziierungsabkommen Gesandte in den Bundesrat entsenden, auch wenn sie eigentlich autonome Staaten sind.[8]
Sicherheit
Für die Sicherheit des Geländes des Bundestages ist die Polizei beim Deutschen Bundesrat zuständig, welche in ihrer Organisation und vielen anderen Aspekten mit der Polizei beim Deutschen Bundestag vergleichbar ist und der man eine Menge Konkurrenzdenken gegenüber hegt.[1] Die Mitglieder des Bundesrates selbst werden ebenfalls wie beim Bundestag von der Sicherungsgruppe des Bundeskriminalamts geschützt.[9]
Endnoten
Quellenangabe
- ↑ a b Schattenhandbuch 4 S.71
- ↑ Berlin S.10
- ↑ a b Berlin S.11
- ↑ Datapuls: ADL S.14
- ↑ Konzernenklaven S.153
- ↑ Datapuls: Hamburg S.13
- ↑ Berlin S.14
- ↑ Schattendossier 1 S.7
- ↑ Schattenhandbuch 4 S.70
Index
- Berlin 10, 11, 14
- Berlin 2080 14
- Datapuls: Hamburg 13
- Datapuls: Pomorya ?
- Konzernenklaven 154
- Schattendossier 1 7
- Schattenhandbuch 4 70, 71