Polizei beim Deutschen Bundestag: Unterschied zwischen den Versionen

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Das Aufgabengebiet dieser kleinen Polizei beschränkt sich auf den Schutz des Gebietes des Bundestages. Auf Geheiß des Bundestagspräsidenten ist sie gemäß der ADL-Verfassung bevollmächtigt, auf dem ganzen Gelände des Bundestages die Polizeigewalt auszuüben, was alle Gebäude mit einschließt. Das heißt, dass selbst Behörden wie der [[Bundesgrenzschutz]] nur auf Befehl der Parlamentspolizei eingreifen dürfen. Auch Staatsanwaltschaften haben durch das uneingeschränkte Hausrecht des Parlamentspräsidenten und der Immunität der Abgeordneten nichts zu sagen, was die Sonderstellung begründet.<ref name="SHB4 70"/>
Das Aufgabengebiet dieser kleinen Polizei beschränkt sich auf den Schutz des Gebietes des Bundestages. Auf Geheiß des Bundestagspräsidenten ist sie gemäß der ADL-Verfassung bevollmächtigt, auf dem ganzen Gelände des Bundestages die Polizeigewalt auszuüben, was alle Gebäude mit einschließt. Das heißt, dass selbst Behörden wie der [[Bundesgrenzschutz]] nur auf Befehl der Parlamentspolizei eingreifen dürfen. Auch Staatsanwaltschaften haben durch das uneingeschränkte Hausrecht des Parlamentspräsidenten und der Immunität der Abgeordneten nichts zu sagen, was die Sonderstellung begründet.<ref name="SHB4 70"/>


Hautpaufgabe ist natürlich die Abwehr von Gefahren für den Bundestag, was alles umfässt, das die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und seiner zahlreichen Organe und Gremiem beeinträchtigen könnte. Auch umfässt dieser Auftrag alle Bedrohungen, die die anwesenden Personen im Parlamentsbereich gefährden würden. Ebenfalls kümmern sich die Beamten deer BTPol um die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, was aber seltener vorkommt.<ref name="SHB4 70"/>
Hauptaufgabe ist natürlich die Abwehr von Gefahren für den Bundestag, was alles umfasst, das die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und seiner zahlreichen Organe und Gremien beeinträchtigen könnte. Auch umfasst dieser Auftrag alle Bedrohungen, die die anwesenden Personen im Parlamentsbereich gefährden würden. Ebenfalls kümmern sich die Beamten der BTPol um die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, was aber seltener vorkommt.<ref name="SHB4 70"/>


Dabei ist ihr genaues Aufgabenspektrum in keinem Gesetz festgehalten, sondern wird vom Bundestagspräsidenten per Erlass geregelt.<ref name="SHB4 70"/>
Dabei ist ihr genaues Aufgabenspektrum in keinem Gesetz festgehalten, sondern wird vom Bundestagspräsidenten per Erlass geregelt.<ref name="SHB4 70"/>


==Organisation==
==Organisation==
Die BTPol umfässt rund 250 Beamte, welche rund um die Uhr im Schichtdienst aktiv sind.<ref name="SHB4 70"/>
Die BTPol umfasst rund 250 Beamte, welche rund um die Uhr im Schichtdienst aktiv sind.<ref name="SHB4 70"/>


===Spezialkommando===
===Spezialkommando===
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Kommt es zu Bedrohungslagen, kann die Parlamentspolizei ein hauseigenes Spezialeinsatzkommando ins Feld schicken, das immer wieder mit Einheiten des [[Bundesgrenzschutz]]es trainiert, aber über wenig Praxisverfahrung verfügt.<ref name="SHB4 70"/>


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==Beziehungen==
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Aktuelle Version vom 27. Januar 2024, 19:24 Uhr

Polizei beim Deutschen Bundestag
Überblick (Stand: 2080) [1]
Abkürzung: BTPol
Alternativbezeichnung: Parlamentspolizei
Typ: Polizeiorganisation
Hauptsitz: Hannover, Norddeutscher Bund, Allianz Deutscher Länder
Mitgliederzahl: 250
Agenda: Schutz des Bundestages

Die Polizei beim Deutschen Bundestag (kurz BTPol) ist, wie der Name sagt, für den Schutz des Bundestages der ADL zuständig.

Aufgaben

Das Aufgabengebiet dieser kleinen Polizei beschränkt sich auf den Schutz des Gebietes des Bundestages. Auf Geheiß des Bundestagspräsidenten ist sie gemäß der ADL-Verfassung bevollmächtigt, auf dem ganzen Gelände des Bundestages die Polizeigewalt auszuüben, was alle Gebäude mit einschließt. Das heißt, dass selbst Behörden wie der Bundesgrenzschutz nur auf Befehl der Parlamentspolizei eingreifen dürfen. Auch Staatsanwaltschaften haben durch das uneingeschränkte Hausrecht des Parlamentspräsidenten und der Immunität der Abgeordneten nichts zu sagen, was die Sonderstellung begründet.[1]

Hauptaufgabe ist natürlich die Abwehr von Gefahren für den Bundestag, was alles umfasst, das die Arbeitsfähigkeit des Parlaments und seiner zahlreichen Organe und Gremien beeinträchtigen könnte. Auch umfasst dieser Auftrag alle Bedrohungen, die die anwesenden Personen im Parlamentsbereich gefährden würden. Ebenfalls kümmern sich die Beamten der BTPol um die Verfolgung von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, was aber seltener vorkommt.[1]

Dabei ist ihr genaues Aufgabenspektrum in keinem Gesetz festgehalten, sondern wird vom Bundestagspräsidenten per Erlass geregelt.[1]

Organisation

Die BTPol umfasst rund 250 Beamte, welche rund um die Uhr im Schichtdienst aktiv sind.[1]

Spezialkommando

Kommt es zu Bedrohungslagen, kann die Parlamentspolizei ein hauseigenes Spezialeinsatzkommando ins Feld schicken, das immer wieder mit Einheiten des Bundesgrenzschutzes trainiert, aber über wenig Praxisverfahrung verfügt.[1]

Beziehungen

Wenn es wirklich wichtig ist, kooperiert die BTPol natürlich auch mit dem Bundeskriminalamt und dem BGS, aber man macht immer auf den eigenen Sonderstatus aufmerksam.[1]

Mit den Beamten der Polizei beim Deutschen Bundesrat kommt es immer wieder zu Spannungen, da diese über einen ausgeprägten Konkurrenzsinn verfügen.[2]

Ausstattung

Beamte der BTPol sind sowohl in Zivil als auch in Uniform unterwegs. Sturmgewehre und eine leichte oder mittlere Körperpanzerung gehören dabei zur Standardausstattung, weshalb man sie leicht mit BGSlern verwechseln können. Einziges Erkennungsmerkmal ist das Hoheitszeichen auf dem linken Arm. Anders als der BGS zeigt dies nicht den schwarzen Bundesadler in Gold, sondern den silbernen Adler des Bundestages.[1]


Endnoten

Quellenangabe

  1. ↑ a b c d e f g h Schattenhandbuch 4 S.70
  2. ↑ Schattenhandbuch 4 S.71

Index

Quellenangabe

Weblinks

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