Berliner Rat

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Der Berliner Rat ist die Regierungs-, Rechts- und Verwaltungsstruktur der Freistadt Berlin. Das zentrale repräsentative Gremium des Rates ist das Ratspräsidium, das mit Bezirksvertretern und anderen Repräsentanten besetzt ist. Das Präsidium fungiert als Regierung und bedient sich verschiedener Ratsausschüsse sowie des Verwaltungskonzerns Berlin Verwaltungs AG (BERVAG) um seine Aufgaben wahrzunehmen. Obwohl der Berliner Rat oft allein als Ratspräsidium verstanden wird, wird er von diesen drei Entitäten - Präsidium, Ausschüsse und BERVAG - zusammen gebildet.

Geschichte

Libertäres Komitee

In der Geschichte finden sich zwei Vorläufer des heutigen Berliner Rates. Die ursprünglichste Variante war ein Berliner Rat, der aus dem Libertären Komitee hervorgegangen war, welches am 28. September 2039 das Letzte Gesetz ausrief und so den Status F begann. In der Folge änderte das Komitee seinen Namen in "Berliner Rat" und übernahm eine politisch-beratende Funktion, wobei er auch als Diskussionsplattform agierte und bei der Koordination half. Dennoch hatte der Rat keinerlei legislative oder exekutive Befugnis.[1]

Nach Status F

Nachdem der Status F 2055 zu Ende gegangen war und Berlin ein weiteres Mal in Ost und West aufgeteilt wurde, entstand im konzernkontrollierten Westteil ein Konzernrat. Dieses Gremium der regierenden Konzerne sollte der eigentliche Vorläufer des späteren Berliner Rates werden und übernahm die Verwaltung und Regierung des Westteils.[2]

In Ostberlin hingegen etablierte sich der Ostberliner Rat, der zum Teil aus Pazifisten bestand. Selbige bekamen zunehmend Probleme mit den sich radikalisierenden militanten Rädelsführern in ihrer Stadthälfte.[2]

Wiedervereinigung

Nach der Operation Just Cause und der während der Operation unverhältnismäßigen Gewalt seitens der Konzerne gegen das alternative Ostberlin im Jahr 2072 musste dieser Vertrag allerdings neu geregelt werden. Die massive Gewalt (und die Aufnahmen selbiger, die in der Matrix landeten) hatten dermaßen viel öffentliche Aufmerksamkeit auf sich gezogen, dass selbst die Allianzregierung samt Bundeskanzler persönlich nach Berlin gereist waren, um die Sache vor Ort zu regeln und sich mit den Konzerne zu unterhalten. Auf Initiative von Pastor Morek Pflügler und Kiez-Vorsteherin Mitra Özgun gab es dann auch Sondierungsgespräche an einem runden Tisch, bei dem sich ADL, Konzerne und Alternative am Ende auf ein Vertragswerk einigten, dem sich alle Teile Berlins (mehr oder weniger) unterordnen würden.[3] Die Ideen rund um die Einrichtung des Berliner Rates gehen allerdings nicht alleine auf die Kappe von Isabelle Jandorf, die die Verhandlungen überwachte, sondern waren von den Lobbyisten des Frankfurter Bankenvereins und der Alfred Herrhausen Stiftung für politische Bildung ersonnen worden.[4]

Gemäß der Neuregelung von 2072 wurde der Konzernrat, der vorher Westberlin regiert, in ein politisches, rechtstaatliches Gremium aus Vertretern der verschiedenen Bezirke umgewandelt. Dieser neue Berliner Rat war aber nicht die einzige Veränderung. Die BERVAG wurde ebenfalls reorganisiert, um sie zu einem Verwaltungskonzern in öffentlicher Hand zu machen. Hinzu kam auch noch eine weitreichende Metropolenreform, der die Bezirksverteilung und deren Administration neu festlegte. Am Ende konnte dieser Vertrag trotz aller Störaktionen links- und rechtsmotivierter Sprawlguerilla durchgedrückt werden.[3]

Eine der wichtigsten Änderungen war zudem, dass Berlin im Rahmen des Berliner Vertrages als assoziierter politischer Staat der ADL anerkannt wurde, wodurch er zwar kein Stimmrecht für den Bundesrat erhielt, diesem aber beiwohnen durfte.[3] Weiterhin wurde in dieser Neuregelung aber auch festgelegt, dass die vom Berliner Rat festgelegten Verordnungen als "normsetzende Befugnisse" auf Berliner Territorium Vorrang vor den ADL-Gesetzen besitzen würden.[5]

Erste Wahlen

Um weiterhin die Widerstände und Konflikte zum erliegen zu bringen, gewährte der am 1. Oktober der inaugurierte Berliner Rat nach seiner Wahl allen Ostberlinern sowie allen SINlosen der Stadt Bürgerrechte und eine einmalige Generalamnestie für Verbrechen gegen Konzerne und Stadt, bevor man die Stadt offiziell wiedervereinte. Überraschend schnell bestellte man den Sternschutz als berlinweite Stadtpolizei, während die deutsche Öffentlichkeit darin die erste Weichenstellung sieht, die Berlin auf dem Weg zur Rückkehr zur alten Glanz nimmt.[3]

Am 2. / 3. Oktober geschieht folgten dann erste Bezirkswahlen, die Bestellung des Berliner Rates und schließlich die Wahl der Ratspräsidenten und der Bürgermeister.[3]

Struktur

Der Rat selbst besteht aus 21 Bezirksvertretern (BV, auch "Bezirksabgeordnete", BA, genannt), plus 1 Vertreter aus der Industrie und 3 Vertretern der Allianz Deutscher Länder mit 3 Bürgermeistern sowie den Ratsauschüssen.[6] Gewählt werden die Vertreter bei der alljährlichen Berliner Bezirkswahl.

Ratspräsidium

Zusammensetzung 8. Berliner Rat

Der 8. Berliner Rat regiert von Oktober 2079 bis voraussichtlich Oktober 2080.

Zusammensetzung 2080[7]
Bezirk Vertreter Zugehörigkeit Wahlperiode
Konzernbezirke
AGC Siemensstadt Dr. Robert Schlüter jun. MSI / AGC III
Aztech-Schönwalde Ferdinand Cazares Aztechnology I
Renrakusan Takeshi Ozu Renraku II
S-K Tempelhof Dr. Franziska Landolt Saeder-Krupp II
Z-IC Tegel Nathan Thompson Zeta-ImpChem I
Normbezirke
Charlottenburg-Wilmersdorf Milena Kilic - I
Mitte Dr. Paul Reinhard Zöller Hildebrandt-Kleinfort-Bernal II
Potsdam Fabian von Wittich Preußenstiftung / CVP III
Reinickendorf Sofia Nordin Schering / CVP I
Schönefeld Gregor Thielke Messerschmitt-Kawasaki III
Strausberg-Fredersdorf Doreen Katschmarek ESP III
Zehlendorf Izabella Buzek Proteus III
Alternative Bezirke
Falkensee Aslan Özdemir Kaplan-Özdemir BGoH II
Gropiusstadt Aleksandr Sukrow - I
Kreuzhain Mitra Özgun - III
Köpenick Lena Rabeja KPD II
Lichtenberg Morek Pflügler - III
Marzahn Jaromir Kotov - I
Oranienburg Ralph Faber Bundesgrenzschutz I
Pankow Wladimir Bronstein KPD / Vory? II
Spandau Fletscher Neo-A II
Beisitzer
ADL / KFS-Sonderberaterin Karoline Baader Robert-Koch-Institut
ADL / Botschafterin Dr. Isabelle Jandorf Preußenstiftung
ADL / Hermetik und Hexerei Marlon Zienterra
ADL / Verteidigung Bettina Lange Bundeswehr
Verbund der Berliner Industrie Olga Schoel Messerschmitt-Kawasaki

Frühere Zusammensetzung

siehe Übersicht Zusammensetzung des Berliner Ratspräsidiums

BERVAG

siehe Berlin Verwaltungs AG

Bundesrat

Der Berliner Rat entsendet 3 Personen in den Bundesrat, die dort in beratender Funktion tätig sind, je einer für die Norm-, Konzern- und Alternativen Bezirke.[8]

Endnoten

Index

Quellenbücher

Sonstige

Weblinks