Bundesgerichtshof
| Bundesgerichtshof Überblick (Stand: 2080) [1] |
| Abkürzung: BGH |
| Typ: Behörde |
| Führung: Robert Bernzen |
Der Bundesgerichtshof (BGH) ist die oberste Instanz wenn es um Straf-, Zivil- oder Konzernrechtsfragen geht. Der BGH ist dem Ministerium für Wirtschaft, Justiz, Arbeit und Soziales zugehörig.
Aufgaben
Die Hauptaufgabe des Bundessgerichtshofes ist die Revision von Urteilen der Landes- und Oberlandesgerichte. Darin geht es um die Überprüfung, ob ein Urteil auf Rechtsfehlern beruht. Wenn es um konkrete Streitfragen zwischen Staat und Konzernen geht, dann ist der BGH dafür zuständig, die Passauer Verträge und andere Rechtsnormen von Relevanz auszulegen.[1]
Leitung
Geleitet wird der BGH von einem Präsidenten / einer Präsidentin. 2080 hat Robert Bernzen diesen Posten inne, Sohn des inzwischen verstorbenen Ex-Bundeskanzlers Sebastian Bernzen. Bernzen hat den Posten durch seine Kontakte in die Politik erlangt und steht zudem der CVP nahe.[1]
Endnoten
Quellenangabe
- ↑ a b c Schattenhandbuch 3 S.104