Deutsches Patent- und Markenamt
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| Deutsches Patent- und Markenamt Überblick (Stand: 2073) [1] |
| Abkürzung: DPMA |
| Typ: Behörde |
Das Deutsche Patent- und Markenamt (kurz DPMA) ist die zentrale Behörde, die sich um den gewerblichen Rechtsschutz in der Allianz Deutscher Länder kümmert.
Aufgaben
Zusammen mit der Zollfahndung kämpft das DPMA gegen die Produktpiraterie innerhalb der Landesgrenzen. Die Behörde ist allerdings weitgehend machtlos geworden, da die relevanten Rechtsfragen der Konzerne unter die Ägide des Konzerngerichtshofes fallen und auch nur dort entschieden werden.[1]
Sitz
Seinen Sitz hat es - ebenso, wie das Europäische Patentamt und das Bundespatentgericht - im zu München gehörenden Garching im Freistaat Bayern.[2]
Endnoten
Quellenangabe
- ↑ a b Machtspiele - Handbuch für Spione S.156
- ↑ Deutschland in den Schatten II S.279
